UNO-Generalsekretär dämpft Hoffnung auf Entspannung im Nahen Osten
Ban berichtete per Videoschaltung aus Amman bei einer Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrats von seiner Mission. Ban hatte beide Konfliktparteien nach einem Gespräch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Mittwoch in Ramallah zur Deeskalation aufgerufen.
Die «dringlichste Herausforderung» sei im Moment ein Ende der «Welle der Gewalt», sagte der UNO-Generalsekretär. Ban machte deutlich, dass die Voraussetzungen für «echte Verhandlungen» über Frieden in Nahost geschaffen werden müssten.
Letztlich sei es «an den Palästinensern und den Israelis, sich für den Frieden zu entscheiden». Ban hatte am Dienstag Israels Staatschef Reuven Rivlin und Regierungschef Benjamin Netanjahu getroffen.
Die US-Regierung hat sich derweil von den umstrittenen Aussagen des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zum Holocaust distanziert. Der Sprecher des US-Aussenministeriums, John Kirby, erklärte am Mittwoch in Washington, Netanjahus Darstellung entspreche «nicht den wissenschaftlichen Erkenntnissen».
Netanjahu hatte in seiner Heimat scharfe Proteste mit der Äusserungen ausgelöst, Adolf Hitler habe die Juden ursprünglich nur vertreiben wollen. Der Mufti von Jerusalem habe ihn jedoch überzeugt, die Juden zu vernichten.
Zum Auftakt seines Deutschland-Besuchs am Mittwoch wiederholte Netanjahu die Aussage nicht, sondern erklärte: «Hitler ist verantwortlich für den Holocaust. Niemand sollte das in irgendeiner Weise leugnen.» US-Aussenminister John Kerry soll Netanjahu am (heutigen) Donnerstag in Berlin treffen.
Israel und die Palästinensergebiete werden seit Anfang Oktober von neuer Gewalt erschüttert. Seit Monatsbeginn wurden mehr als 45 Palästinenser und acht jüdische Israelis getötet.
In Israel hat die Polizei vier Personen festgenommen, die in die Tötung eines Manns aus Eritrea durch eine wütende Menge involviert sein könnten. Der Eritreer war nach einem Anschlag in Israel irrtümlich für einen Attentäter gehalten und angegriffen worden.
Die Festgenommenen seien im südlichen Beerscheba, wo sich der Vorfall am Sonntag ereignet hatte, in Gewahrsam genommen worden und sollten am Donnerstag einem Richter vorgeführt werden, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Es sei mit weiteren Festnahmen zu rechnen.
Der 29-jährige Mann aus Eritrea wurde zunächst von einem Wachmann angeschossen und dann von einer wütenden Menge misshandelt und gegen den Kopf getreten. Er erlag am Montag seinen schweren Verletzungen.
Der Eritreer hatte sich zufällig im Busbahnhof von Beerscheba aufgehalten, als dort ein Anschlag verübt wurde. Ein arabischer Israeli tötete dabei einen 19-jährigen Soldaten, erbeutete dessen Gewehr und verletzte etwa zehn weitere Menschen. Der 21-jährige Angreifer, ein Beduine aus der Region, wurde von Polizisten erschossen.