Von der Leyen: Langer Einsatz in Afghanistan

«Die Grundbotschaft muss sein: Wir bleiben», sagte die Ministerin auf dem Flug ins nordafghanische Masar-i-Scharif, wo sie am Sonntagabend landete. Die Ministerin wollte vor Ort unter anderem mit der Einsatzführung und mit deutschen Soldaten sprechen und sich über die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte informieren.

«Die Unsicherheit über den Truppenabbau hat in den vergangenen Jahren unheimlich Vertrauen gekostet», sagte von der Leyen. Sie sei froh, dass sich die Grundstimmung unter den NATO-Partnern inzwischen ins Gegenteil verändert habe.

Die Aussenminister der Allianz hatten vor einigen Tagen den Truppenabzug aus Afghanistan gestoppt, da sich die Sicherheitslage in dem Land seit dem Ende des NATO-Kampfeinsatzes vor knapp einem Jahr drastisch verschlechtert hat. Das Bündnis bleibt nach dieser Entscheidung auch 2016 wie bisher mit etwa 12'000 Soldaten in der Hauptstadt Kabul und den Regionen präsent.

Die NATO gibt damit den ursprünglichen Plan auf, die ausländischen Truppen zum Jahreswechsel in Kabul zusammenzuziehen und ihre Zahl stark zu verringern. US-Präsident Barack Obama hatte die amerikanischen Soldaten eigentlich noch in seiner Amtszeit heimholen wollen. Sie stellen den Grossteil der internationalen Truppen am Hindukusch.

Der seit mehreren Jahren anhaltende Abzug sorgt seit langem für Sorge in der afghanischen Bevölkerung, die eine Rückkehr der radikal-islamischen Taliban befürchtet. Zudem erstarkte in dem Land zuletzt auch die Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS).

Die Taliban erzielten im Herbst mit der zeitweisen Einnahme der Stadt Kundus, wo die deutsche Bundeswehr bis vor zwei Jahren einen grossen Stützpunkt betrieb, den grössten militärischen Erfolg seit ihrem Sturz 2001.

Auch die wirtschaftliche Lage in Afghanistan, das ohnehin zu den ärmsten Länder der Welt zählt, ist desaströs. Zugleich kommt der politische Reformprozess und der Kampf gegen die Korruption nicht voran. Die Zahl afghanischer Flüchtlinge stieg seit dem Ende des NATO-Kampfeinsatzes massiv an.

Deutschland ist im Norden Afghanistans «Rahmennation» und führt dort den Einsatz von 21 Ländern mit zusammen rund 1500 Soldaten. In Masar-i-Scharif und Kabul sind derzeit noch rund 860 deutsche Soldaten stationiert. Weitere 55 Bundeswehr-Soldaten bauen den Stützpunkt im usbekischen Termes ab, der lange als logistisches Drehkreuz diente und bis zum Jahresende geschlossen werden soll.