Waffenruhe in Syrien

Waffenruhe in Syrien
© EPA/PETER FOLEY/Keystone
Der Uno-Sicherheitsrat hat sich am Samstag in New York per Resolution einstimmig für eine baldige einmonatige Waffenruhe in Syrien ausgesprochen. Die Resolution enthält allerdings keine völkerrechtlich bindenden Druckmittel zur Durchsetzung der Waffenruhe.


Die Konfliktparteien in dem Bürgerkriegsland sollten aus humanitären Gründen «die Feindseligkeiten ohne Verzögerung für mindestens 30 aufeinander folgende Tage» einstellen, heisst es darin. Diese «dauerhafte humanitäre Pause» solle regelmässige Hilfslieferungen an die Zivilbevölkerung und den Abtransport von Verletzten ermöglichen.

Die Feuerpause soll insbesondere der Zivilbevölkerung in der belagerten Rebellen-Hochburg Ost-Ghuta zugute kommen. Dort sind knapp 400’000 Menschen eingeschlossen und seit Tagen Luftangriffen ausgesetzt, bei denen nach Angaben von Aktivisten bereits mehr als 500 Zivilisten starben.

Die Abstimmung über die Resolution war ursprünglich bereits für Donnerstag vorgesehen gewesen. Am Freitag wurde sie erneut vertagt, um Vorbehalte Russlands auszuräumen. Die Veto-Macht ist mit Syriens Machthaber Baschar al-Assad verbündet und unterstützt ihn in dem Bürgerkrieg militärisch. Die Sitzung am Samstag hatte mit zweistündiger Verspätung begonnen.

(SDA)


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