UNO-Untersuchung zu Giftgasangriffen in Syrien wird verlängert

Der Rat beauftragte die Untersuchungskommission, die von der UNO und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) besetzt wird, damit, die «Täter, Organisatoren und Hintermänner» von Chemiewaffeneinsätzen zu identifizieren.

Die Kommission hatte bereits im August in einem Bericht den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien dokumentiert und die syrische Regierung für drei dieser Einsätze verantwortlich gemacht. Syriens Verbündeter Russland hatte die Befunde damals angezweifelt.

Im Sicherheitsrat stimmte Russland nun aber der Verlängerung zu. Zwar behalte Russland seine «skeptische Haltung» bezüglich der Arbeit der Kommission bei, sagte Vize-Botschafter Wladimir Safronkow. Mit dem Ja-Votum wolle sein Land aber anerkennen, dass es in Syrien die reale Gefahr des Einsatzes von Chemiewaffen gebe.

In der Vorlage heisst es, «alle Individuen, Einheiten, Gruppen oder Regierungen, die für den Einsatz von Chemiewaffen verantwortlich sind, müssen zur Verantwortung gezogen werden». Weitergehende Forderungen etwa der USA und Grossbritanniens, wonach den Verantwortlichen konkrete Sanktionen angedroht werden sollten, liessen sich im Sicherheitsrat aber nicht durchsetzen.

Mit der Verlängerung der Untersuchung erkenne das Gremium an, dass die Arbeit «noch lange nicht beendet ist», sagte die UNO-Botschafterin der USA, Samantha Power. Sie verwies auf jüngere Berichte über den möglichen Einsatz von Chlorgas in Aleppo.

Der sogenannte Gemeinsame Untersuchungsmechanismus (Joint Investigative Mechanism, JIM) war im August 2015 nach mutmasslichen Chlorgasangriffen auf syrische Dörfer eingesetzt worden, bei denen 13 Menschen starben.