Wieder ein nicht gewählter SVPler im Parlament

Von Marco Latzer
Sitz auch ohne wirkliche Wahl möglich: Blick ins Wiler Stadtparlament. Bild: zVg
Sitz auch ohne wirkliche Wahl möglich: Blick ins Wiler Stadtparlament. Bild: zVg
Andreas Senti (SVP) zieht – aller Voraussicht nach – ins Wiler Stadtparlament ein. Weil alle Ersatzkandidaten auf das Amt verzichten, muss er nicht vom Volk gewählt werden. Gleiches traf im letzten Jahr auf Sarah Bösch zu.

Die SVP der Stadt Wil muss wieder einmal eine Vakanz in ihrer Fraktion beseitigen – konkret geht es um den Nachfolger von Präsident Mario Schmitt, der aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt erklärt hat. Die Partei hat den 26-jährigen Andreas Senti als seinen Nachfolger bestimmt.

Ein undemokratischer Vorgang?

Der Volkswillen – sprich: eine ordentliche Wahl – ist dafür nicht notwendig. Senti musste lediglich einen Wahlvorschlag mit den Unterschriften von 15 Wahlberechtigten einreichen, um an den Posten zu kommen. Der Stadtrat hat dem Vorgang bereits zugestimmt, jetzt muss noch das Parlament seinen Segen dazu geben. Das dürfte allerdings reine Formsache sein.

Dass es überhaupt so weit kommen konnte, ist einem Kuriosum geschuldet: Bei den letzten Wahlen für das Stadtparlament im Jahr 2012 machte die SVP sieben Sitze, sechs weitere Kandidaten schafften den Sprung nicht, verblieben aber als Ersatzkandidaten. Dies bringt das Privileg mit sich, nachrücken zu können, wenn ein ordentlich gewähltes Mitglied zurücktritt. Unterdessen haben aber all diese Personen ihren Verzicht auf das Amt bekannt gegeben – und so kommen bei der SVP schon längst “wilde” Kandidaten zum Zug.

Senti in prominenter Gesellschaft

Genau diese Praxis macht auch den Weg für Andreas Senti frei. Er ist freilich nicht der erste SVP-Kandidat, der auf diesem Weg den Sprung in das Parlament schafft. Von derselben Regelung profitierte im vergangenen Jahr unter anderem auch Sarah Bösch, die dafür eigens ihren Wohnsitz von St.Gallen nach Wil verlegte – und dabei übergangsweise gar eine Briefkastenadresse als ihr Domizil vorgab.

Bösch gab nach ihrer viel zitierten Blaufahrt und fragwürdigen Facebook-Einträgen zunächst ihren Abschied aus der Partei und dann auch aus dem Wiler Parlament bekannt, um erfolglos für einen Sitz im Nationalrat kandidieren. Sie wurde durch Benjamin Büsser ersetzt, der ebenfalls von diesem “vereinfachten Aufnahmeverfahren” Gebrauch machen konnte.

Win-Win-Situation für beide Seiten

Für Partei und Kandidaten macht dieses Vorgehen durchaus Sinn: Die SVP will und kann nicht auf die ihr demokratisch zugestandenen Sitze verzichten, die “Nachrücker” können erste Erfahrungen im Parlamentsbetrieb sammeln und bei den Neuwahlen in diesem Herbst als “Bisherige” antreten – gerade bei Parlamentswahlen ist dies ein wertvolles Prädikat.

Anders als die SVP verfügt die CVP noch über ordentliche Kandidaten: Hier soll der 45-jährige Hans-Peter Hutter als Ersatzkandidat nachrücken. Er hatte bei den Wahlen 2012 1’347 Stimmen gemacht und den dritten Ersatzplatz belegt. Die beiden Kandidaten vor ihm sind bereits ordnungsgemäss ins Parlament nachgerückt. Hinter ihm stünden gar noch sechs weitere Ersatzkandidaten in den Startlöcher.


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