Zollstellen bleiben offen
Wie das Regionaljournal Ostschweiz auf Twitter meldet, haben der St.Galler Regierungsrat Beni Würth (CVP) und Bundesrat Ueli Maurer (SVP) eine Lösung gefunden. Damit bleiben die Zollstellen in der Ostschweiz doch offen.
Doch keine Zollstellenschliessung in der Ostschweiz: Nach Gespräch zwischen RR Beni Würth und BR Ueli Maurer scheint eine Lösung gefunden.
— SRF Regionaljournal (@srf_ostschweiz) December 9, 2016
Anfangs Woche hatte eine Antwort aus dem Finanzdepartement Maurers für Verwirrung gesorgt. Die Schaffhauser SP-Nationalrätin Martina Munz wollte wissen, so Stellen gestrichen und Zollstellen abgebaut werden. Das Finanzdepartement schrieb: «Bei Allschwil, St.Gallen, Buchs und Les Verrières handelt es sich um Zollstellen, deren Schliessung nur sehr geringe Auswirkungen hat. Die Schliessung ist in Vorbereitung, aber noch nicht umgesetzt.» Auch im Kanton Thurgau, bei Romanshorn, sollten Stellen abgebaut werden. Es gebe eine Sonderlösung mit dem Fährbetrieb.
Allerdings hatte das Parlament bereits vor dieser Antwort des Bundesrates entschieden, die Schliessungspläne nicht umzusetzen. Aufgrund der Antwort gab es Proteste von verschiedenen Politikern.
(red.)