Zwölf Staaten unterzeichnen transpazifisches Freihandelsabkommen

Neuseelands Premierminister John Key: In Auckland haben die zwölf Mitgliedsstaaten das TPP-Freihandelsabkommen unterzeichnet.
Neuseelands Premierminister John Key: In Auckland haben die zwölf Mitgliedsstaaten das TPP-Freihandelsabkommen unterzeichnet. © KEYSTONE/AP SNPA/DAVID ROWLAND
Das im Oktober vereinbarte Freihandelsabkommen zwischen zwölf Pazifik-Anrainerstaaten ist am Donnerstag im neuseeländischen Auckland feierlich unterzeichnet worden. Vor dem Konferenzgebäude, in dem die Zeremonie stattfand, protestierten Tausende gegen den Vertrag.

Mehrere tausend Demonstranten versuchten vergeblich, die Zufahrtsstrassen zum Konferenzzentrum zu blockieren. Sie zogen mit Trillerpfeifen und Trommeln durch die Strassen.

Neuseeland verliere durch die Bestimmungen des Vetrags an Souveränität und es gingen Jobs verloren, monierten sie. Vielerorts kam es zu spontanen “Hakas” – den traditionellen Begrüssungstänzen der Maori-Ureinwohner, die auch der Einschüchterung dienen sollen.

Die Unterzeichnung ging aber ohne Unterbruch über die Bühne. Vertreter der zwölf Länder posierten anschliessend unter den Flaggen der Mitgliedsländer für ein Foto. “TPP liberalisiert den Handel. Das ist eindeutig im Interesse unserer Länder und Bürger”, sagte Neuseelands Premierminister John Key.

Die zwölf Staaten hatten sich nach jahrelangen Verhandlungen auf die Gründung der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) geeinigt. Neben den Wirtschaftsmächten USA und Japan umfasst die Freihandelszone Australien, Brunei, Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam.

Zusammen stehen diese Länder für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Nicht dabei ist China, die zweitgrösste Volkswirtschaft der Welt.

Nach der Unterzeichnung beginnt der Ratifizierungsprozess. Jeder Staat müsse das Abkommen ohne Änderungen binnen zwei Jahren billigen, hatte der neuseeländische Handelsminister Todd McClay erklärt. Es ist unklar, ob dies gelingt – es gibt Kritik in einzelnen Ländern wegen Verschlechterungen bei Arbeitnehmerrechten, Umweltschutz und Zugang zu Medikamenten.

US-Präsident Barack Obama begrüsste aus der Ferne die Vereinbarung und forderte den Kongress auf, sie “so schnell wie möglich” zu ratifizieren. Das transpazifische Freihandelsabkommen “stärkt unsere Führung im Ausland und stützt Arbeitsplätze hier in den USA”, erklärte Obama in Washington.

(SDA)


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