Armee-Projekte sind laut VBS mehrheitlich auf Kurs
Das Ziel sei es, die Transparenz zu verbessern, sagte Verteidigungsminister Guy Parmelin vor den Medien in Bern. Als Inspiration habe die Praxis in Deutschland gedient. Die Erfahrungen mit dem Projekt zur bodengestützten Luftverteidigung (BODLUV) habe das VBS in seinem Vorhaben bestärkt.
Insgesamt werden im VBS rund 900 Projekte geführt, darunter 27 Top-Projekte. Es handelt sich um kostspielige, politisch relevante Projekte mit einer langen Laufzeit und teilweise hoher gegenseitiger Abhängigkeit. Der jährliche Bericht soll es erlauben, die Entwicklung dieser Projekte zu verfolgen.
Dem Bericht sind auch die Kosten über die gesamte Laufzeit der Projekte zu entnehmen. Das Projekt «Führungsnetz Schweiz» für eine sichere Kommunikation etwa kostet 939 Millionen Franken. Bisher ausgegeben wurden 348 Millionen. Das Projekt startete im Jahr 2005 und soll 2024 abgeschlossen werden.
Die Kosten für das Projekt «Taktisches Aufklärungssystem» (TASYS) belaufen sich auf 360 Millionen Franken, jene für das Projekt zur Werterhaltung des Sicherheitsfunknetzes Polycom gemäss aktueller Planung 175 Millionen Franken. Ursprünglich waren es zwei Millionen weniger gewesen.
Als grösstes Risiko nennt das VBS bei vielen Projekten fehlende Personalressourcen. Dabei gehe es nicht nur um die Quantität, sondern auch um die Qualität, erklärte Parmelin. So fehlten etwa Informatikspezialisten.
Beim Projekt für eine 24-Stunden-Luftpolizei könnten Spezialisten für die Flugsicherung fehlen. Mit diesem soll bis Ende 2020 sichergestellt werden, dass die Luftwaffe rund um die Uhr innerhalb von 15 Minuten mit dem Start von zwei bewaffneten Kampfflugzeugen intervenieren kann. Die vollständige Umsetzung benötigt etwas mehr als 100 Stellen. Personal- und Betriebskosten würden 30 Millionen Franken pro Jahr nicht übersteigen, heisst es im Bericht.
Eine Verzögerung zeichnet sich beim Projekt für das Rechenzentrum Campus ab, das bis 2020 in Betrieb sein soll. Im Terminplan ist keine Reserve enthalten, und die notwendigen Baufreigabedokumente sind noch ausstehend. Beim integrierten Funkaufklärungs- und Sendesystem (IFASS) wiederum stellen inkompatible Softwarepakete ein Risiko dar.
Der Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf der Armee sei in den nächsten zehn bis fünfzehn Jahren besonders hoch, schreibt das VBS. Bis 2030 erreichten viele wichtige Systeme das Ende ihrer vorgesehenen Nutzungsdauer, darunter die Kampfflugzeuge F/A-18 und F-5, die Panzerhaubitze M109 und der Kampfpanzer Leopard II. Gleichzeitig müssten Ausrüstungslücken geschlossen werden.
Angesichts der hohen Kosten für neue Kampfflugzeuge und für die bodengestützte Luftverteidigung werde es wahrscheinlich nicht möglich sein, vor Ende der 2020er-Jahre weitere Grosssysteme eins zu eins zu ersetzen, schreibt das VBS. Die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge soll vor Mitte der 2020er-Jahre beantragt werden. Das letzte Projekt zum Kauf neuer Flugzeuge hatte das Stimmvolk mit dem Nein zum Gripen gestoppt.
Bei der bodengestützten Luftverteidigung zog Verteidigungsminister Guy Parmelin die Bremse: Vor rund einem Jahr hat er ein Beschaffungsprojekt sistiert. 19 Millionen Franken waren bereits ausgegeben worden. Als Grundlage für das weitere Vorgehen soll ein Expertenbericht dienen, der laut Parmelin Ende Mai oder Anfang Juni vorliegen wird.