Was gilt wo?

Die Übersicht: Diese Kantone gehen weiter als der Bund

Fabienne Engbers, 19. Oktober 2020, 19:21 Uhr
Was in der Stadt Zürich bereits seit Wochen gilt, wird jetzt auf die gesamte Schweiz ausgeweitet. Seit Montag gilt eine Maskenpflicht in öffentlichen Bereichen.
© Walter Bieri / Keystone
Der Bund hat die Corona-Massnahmen verschärft, nur knapp zwei Tage, nachdem die Ostschweizer Kantone ihrerseits neue Massnahmen vorstellten. Im Bürokratie-Dschungel der Regelungen verliert man rasch die Übersicht. Wo darf man was? FM1Today klärt auf.

Maskenpflicht in allen öffentlich zugänglichen Gebäuden, Versammlungsverbot im öffentlichen Raum und strengere Auflagen in Bars und Restaurants: Der Bund will die zweite Welle des Coronavirus in den Griff bekommen, ansonsten drohen Überlastungen der Spitäler und des Gesundheitssystems.

In welchem Ostschweizer Kanton gilt was?

Gleichzeitig haben die Ostschweizer Kantone am Freitag eigene Massnahmen kommuniziert. Ein Grossteil derer wurde durch den Bund gleich wieder gekippt und zusätzlich verschärft. Unter anderem hatte sich der Kanton St.Gallen bewusst gegen eine Maskenpflicht in öffentlichen Gebäuden wie Einkaufszentren, Bibliotheken oder Schulen ausgesprochen. Diesen Entscheid hat der Bund nun hinfällig werden lassen.

In dieser Grafik siehst du, welche Massnahmen zusätzlich zu jenen des Bundes in welchem Kanton gelten:

In St.Gallen und dem Appenzellerland wurde ein Tanzverbot ausgesprochen. Im Thurgau gilt neu die Pflicht zur Meldung von privaten Veranstaltungen, dies allerdings erst ab dem 23. Oktober.

Ostschweizer Regierungen sind grundsätzlich froh über Eingreifen des Bundes

«Der Bund nimmt unsere Massnahmen auf, geht aber wesentlich weiter. Wir haben das zur Kenntnis zu nehmen. Wenn der Bund etwas entschiedet, dann haben wir das umzusetzen», sagt der Thurgauer Regierungsrat und Gesundheitsdirektor Urs Martin. Seiner Meinung sind auch der Ausserrhoder Regierungsrat Yves Noël Balmer und die Frau Statthalter in Appenzell Innerrhoden, Monika Rüegg-Bless.

«Wir haben als Kantone einen Auftrag und eine Verantwortung, die wir am Freitag wahrgenommen haben. Wir stützen aber die Massnahmen des Bundes. Wir sind in einer Situation, in der wir alle an einem Strick ziehen müssen», sagt Gesundheitschefin Monika Rüegg-Bless.

«Die Fallzahlen haben sich dramatisch aufwärts entwickelt und ich bin froh, hat der Bund interveniert. Ziel ist es, dass die Intensivstationen nicht überlastet werden, die Anzahl Hospitalisierungen hat allerdings ebenfalls stark zugenommen», sagt Urs Martin.

Werbung

Quelle: tvo

«Jetzt ist nicht der Moment, um darüber zu streiten, welche Massnahmen sinnvoll sind. Wir gehen miteinander vorwärts und schauen, dass wir so die Zahlen in den Griff bekommen» sagt Monika Rüegg-Bless.

Ostschweizer Regierungen werden Beschlüsse nochmals überprüfen

Die Massnahmen der Kantone werden nun auf jene des Bundes angeglichen. Die Thurgauer Regierung wird ihre Beschlüsse nochmals durchgehen. «Wir wurden vom Bund überholt, deshalb werden einige der Beschlüsse sicher nicht in Kraft treten», sagt Urs Martin. «Die Beschlüsse sollen einfach und verständlich bleiben.» Die Meldepflicht für Veranstaltungen wird im Thurgau entsprechend wohl nicht nötig sein, womit sämtliche Zusatzgesetze hinfällig werden.

Auch Appenzell Ausserrhoden wird an der Regierungsratssitzung am Dienstag die getroffenen Entscheide hintersinnen. Ob das Tanzverbot im Kanton Appenzell Ausserrhoden bestehen bleibt, wird ebenfalls besprochen.

An diesem Tanzverbot festhalten wird Appenzell Innerrhoden. «Wir haben geschaut, wo die Ansteckungen stattfinden. Wir möchten niemanden schikanieren, aber beim Tanzen mussten wir feststellen, dass hier trotz Maske die Ansteckungen nicht verhindert werden können.» Es sei nicht auszuschliessen, dass, falls die Zahlen weiter steigen, andere Bereiche folgen werden.

Bürokratie oder sinnvolle Absprachen?

Nachdem der Bund also eingeschritten ist, sind fast alle erarbeiteten Vorschriften der Kantone hinfällig. Verschärft werden sie durch eine Maskenpflicht im öffentlichen Raum. «Was mich etwas nachdenklich stimmt, ist die Tatsache, dass die Mehrheit der Kantone grundsätzlich gegen einige der getroffenen Massnahmen gestimmt hat, der Bund hat nun aber anders entschieden. Wir treffen uns am Donnerstag aber wieder mit Gesundheitsminister Alain Berset und ich werde ihm diese Frage sicherlich stellen», sagt Yves Noël Balmer.

Von sinnloser Bürokratie und einem unnötigen Doppelgemoppel möchte er nicht sprechen. «Wir wussten, dass der Bundesrat am Sonntag eine Sitzung abhält und uns allenfalls übersteuert. Das hat uns aber nicht davon abgehalten, eine Sitzung einzuberufen und Massnahmen zu beschliessen», sagt der Ausserrhoder Regierungsrat. Dass man überstimmt werde, das gehöre dazu.

Quelle: FM1Today
veröffentlicht: 20. Oktober 2020 05:57
aktualisiert: 19. Oktober 2020 19:21