Coronavirus

Fällt die Impfpflicht in Österreich bald wieder?

14. Februar 2022, 11:50 Uhr
In Österreich gilt seit Anfang Februar eine allgemeine Impfpflicht. Das Gesetz gerät nun immer mehr in Kritik, auch aufgrund der milden Omikron-Welle. Jetzt prüfen Experten, ob die Impfpflicht weitergeführt werden soll. Derweil wird Bundeskanzler Karl Nehammer offiziell in der Schweiz empfangen.
Bundespräsident Ignazio Cassis empfängt den Karl Nehammer, Bundeskanzler von Österreich. Die Impfpflicht kommt in Österreich immer stärker unter Beschuss.
© Keystone


Seit dem 5. Februar gilt in Österreich eine allgemeine Impfpflicht für Menschen über 18 Jahren. Das Land hat mit diesem Gesetz eines der striktesten in Europa. Ausgenommen sind Schwangere und Personen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können. Auch Genesene müssen sich für 180 Tage nicht impfen lassen.

Ab Mitte März soll stichprobenmässig überprüft werden, ob sich alle daran halten. Dies soll zum Beispiel im Rahmen von Verkehrskontrollen gemacht werden. Wer bis dann nicht geimpft ist, wird mit Geldstrafen bis zu 3600 Euro gebüsst.

Ob Impfpflicht erhalten bleibt, ist unklar

Aufgrund der milden Omikron-Welle sinken die Zahlen der Hospitalisierten auch in Österreich – ein Punkt, wieso die Durchsetzung des Gesetzes überprüft werden soll. Auch von den Bundesländern kommen vermehrt kritische Stimmen.

Wie Bundeskanzler Karl Nehammer in einem Interview gegenüber der «Kronen Zeitung» sagt, werde das Gesetz ständig evaluiert. Ein Expertengremium überprüfe, ob die Impfpflicht immer noch die geeignete Lösung ist. Solange sie das Gesetz noch befürworten, wird es auch nicht fallengelassen.

Ob das Gesetz bald Geschichte ist, hängt somit von der Expertengruppe ab. Für Nehammer wäre es das Schönste, wenn das Gesetz im Herbst nicht mehr benötigt wird. «Das Ziel des Gesetzes war es nie, Zwangsmassnahmen zu setzen, sondern die richtige Antwort für die Gefährlichkeit des Virus zu finden», sagt Nehammer.

Umsetzung sehr inkonsequent

Wie der «Tagesanzeiger» berichtet, gibt es «einige Seltsamkeiten» bei der tatsächlichen Umsetzung der allgemeinen Impfpflicht. Die Politik scheint sich mit der Entscheidung nicht sicher zu sein und möchte es jedem recht machen.

So begeht man als Ungeimpfter zwar ein strafbares Vergehen, darf aber ab dem 19. Februar wieder getestet ins Restaurant. Ab dann gilt nämlich in der Gastronomie in Österreich wieder die 3G-Regel.

Inkrafttreten der Impfpflicht bisher ohne grossen Effekt

Rund 76 Prozent der Bevölkerung in Österreich haben mindestens eine Imfpdosis erhalten. Und obwohl ab Mitte März hohe Bussen für Ungeimpfte drohen, hat sich die Zahl in den letzten Wochen nicht gross verändert.

Auch die angekündigte Impflotterie wurde auf Eis gelegt. Jeder zehnte hätte die Chance auf einen Gutschein im Wert von 500 Euro gehabt, den man in Geschäften, Gastronomie, Kultur- und Sporteinrichtungen einlösen könnte. Mit diesen Gutscheinen wollte die Bundesregierung die verbleibenden ungeimpften Erwachsenen zur Impfung anregen.

Karl Nehammer in der Schweiz

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer ist am Montagmorgen in Zofingen AG mit militärischen Ehren von Bundespräsident Ignazio Cassis empfangen worden. Der Staatsempfang fand aus Sicherheitsgründen weitgehend ohne Publikum statt.

Für Nehammer ist der Besuch der Schweiz seine erste bilaterale Auslandsreise als Bundeskanzler. Er ist seit dem 6. Dezember im Amt. Nehammer und Bundespräsident Cassis wollten sich bereits im Januar in Wien treffen. Dies war jedoch wegen Nehammers Corona-Infektion nicht möglich. In Zofingen kommt es zu Zweiergesprächen zwischen Nehammer und Cassis sowie zu offiziellen Gesprächen der beiden Delegationen.

(sgr/sda)

Quelle: FM1Today
veröffentlicht: 14. Februar 2022 11:40
aktualisiert: 14. Februar 2022 11:50
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