Lockerungen für Jugendliche ++ Öffnungsschritte alle vier Wochen
Quelle: CH Media Video Unit
Der Bundesrat hat verschiedene Lockerungen beschlossen, insbesondere auch für die Jugend. «Diese Generation zahlt einen hohen Preis an die Pandemie», sagte Bundespräsident Guy Parmelin.
Öffnungen ab 1. März
Der Bundesrat schlägt den Kantonen eine schrittweise Öffnung ab dem 1. März vor. So sollen Läden, Museen, Lesesäle, Bibliotheken, Aussenbereiche von Zoos, botanische Gärten und Sport- und Freizeitanlagen ab März wieder öffnen. Zu den Sportanlagen gehören beispielsweise Tennis- oder Fussballplätze und Leichtathletikstadien. Im Freien sollen Veranstaltungen bis zu 15 Personen wieder erlaubt sein. Der Bundesrat wird nach der Konsultation der Kantone am 24. Februar definitiv über den ersten Öffnungsschritt entscheiden. Die weiteren Öffnungsschritte sollen dann im Abstand von jeweils einem Monat folgen.
Mehr Möglichkeiten für Jugendliche
Die Altersgrenze für Corona-Erleichterungen wird auf 18 Jahre angehoben. Das heisst Jugendliche dürfen wieder Sport- und Kulturangebote nutzen.
Zweite Öffnung vor Ostern
Ab dem 1. April sollen in einem zweiten Öffnungsschritt auch Kultur und Sportveranstaltungen mit Publikum in eng begrenztem Rahmen wieder möglich sein und die Öffnung von Restaurantterrassen. Dafür müsse die Positivitätsrate unter fünf Prozent und die Reproduktionszahl in den letzten sieben Tagen unter eins liegen.
Einreiseregeln
Kinder unter 12 Jahren müssen bei der Einreise in die Schweiz keinen negativen Test mehr vorlegen. Weiter müssen Personen, die sich aus geschäftlichen Gründen, nur kurz in der Schweiz aufhalten (z.B. Lastwagenfahrer) kein Einreiseformular mehr ausfüllen.
Härtefälle
Der Bundesrat beantragt, die Mittel für die kantonalen Härtefälle auf insgesamt 10 Milliarden aufzustocken. Der Bund übernimmt 70 Prozent. Beiträge für grössere Unternehmen werden neu voll vom Bund finanziert.
Arbeitslosenversicherung und Kurzarbeit
Die Anzahl Taggelder soll um 66 Taggelder für die Monate März bis Mai 2021 erhöht werden. Vorübergehend soll die Voranmeldefrist für Kurzarbeit aufgehoben werden und die Bewilligung bis zu sechs Monate gültig sein.
Rechnung 2020
Düster sieht es in der Kasse des Bundes aus. Aus der Rechnung 2020 resultiert ein rekordhohes Defizit von 15,8 Milliarden Franken. Das Minus ist auf die Corona-Pandemie zurückzuführen.