Deutsche Waffenexporte steigen auch im ersten Halbjahr 2016

In der ersten Jahreshälfte 2015 hatte das Gesamtvolumen der genehmigten Ausfuhren noch bei rund 3,5 Milliarden Euro gelegen, wie die «Welt am Sonntag» berichtet hatte. Insgesamt habe die Bundesregierung im Vorjahr Rüstungsexporten im Wert von 7,9 Milliarden Euro grünes Licht erteilt; dies wäre nahezu eine Verdopplung gegenüber 2014.

Wie «Die Welt» unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, erteilte die Regierung die Mehrheit der 6400 Genehmigungen im ersten Halbjahr 2016 - insgesamt rund 4500 - für Ausfuhren in EU- und NATO-Staaten sowie in NATO-gleichgestellte Länder, die als militärische Verbündete gelten.

In die Höhe getrieben wurde der Wert der Ausfuhren laut «Welt» durch die Auslieferung eines Rüstungsauftrags, der noch von der Vorgängerregierung aus CDU/CSU und FDP genehmigt worden war: Es ging um eine Fregatte für Algerien im Wert von mehr als einer Milliarde Euro. Dieses Geschäft war im Grundsatz bereits 2012 genehmigt worden.

Weiter zurück gingen laut «Welt» im ersten Halbjahr 2016 die Kleinwaffen-Exporte. Die Regierung habe hier Ausfuhren im Wert von 11,6 Millionen Euro genehmigt. Im Vorjahreszeitraum waren es noch 12,4 Millionen Euro.

Die Waffenexporte sind - wie in der Schweiz auch - politisch umstritten. Der zuständige Minister Sigmar Gabriel hatte angekündigt, die deutschen Waffenlieferungen ins Ausland verringern zu wollen.