Neues Subventionssystem soll Bauern fit trimmen
Es gebe keinen Widerspruch zwischen einer teilweisen Marktöffnung und einer erfolgreich produzierenden Landwirtschaft, schreibt der Verband Economiesuisse in einer Mitteilung vom Montag.
Der Verband stützt sich dabei auf eine eigens in Auftrag gegebene Studie. Diese zeige, wie die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Landwirtschaft gestärkt und die Bauern auf allfällige Freihandelsabkommen vorbereitet werden könnten.
Ansetzen wollen die Experten beim Subventionssystem. Dieses soll vereinfacht und die Kompetenzen sollen neu geordnet werden. Der Bund soll künftig nur noch regeln, was landesweit auch einheitlich angewendet wird. Er soll nur einen Basisbeitrag ausbezahlen. Dieser soll auch deutlich weniger stark an die Fläche gebunden sein.
Alle regional unterschiedlichen Massnahmen würde der Bund an die Kantone delegieren. Schliesslich würden die Produzenten- und Branchenorganisationen mit der Aufgabe betraut, den Wettbewerb und die Effizienz zu verbessern. Das gelte etwa für Massnahmen, die mit Differenzierungen am Markt verbunden sind oder nachhaltigere Produktionssysteme fördern. Diese könnten entsprechende Synergien mit den Mehrwerten auf den Märkten nutzen.
Der Bund steuert laut den Studienautoren so die Agrarpolitik mehr mit Zielvorgaben und weniger mit detaillierten Umsetzungsvorschriften. Den Kantonen wiederum würden damit mehr Kompetenzen zugeschrieben, etwa um regionale Umweltprobleme zu lösen. Die neue Kompetenzenregelung soll auch Doppelspurigkeiten in der Regulierung und in der Kontrolle eliminieren und insgesamt das Klima für Innovation und die unternehmerische Entfaltung verbessern.
Mit ihren Vorschlägen wollen die Experten die Schweizer Landwirtschaft vor allem für eine punktuelle Marktöffnung widerstandsfähiger machen. Das Direktzahlungssystem könne nämlich auch bei einem tieferen Grenzschutz den Bauern helfen, schlussfolgern die Autoren.
Falls beim Abschluss eines Freihandelsabkommens der Grenzschutz teilweise entfällt, müssten laut den Experten nur einzelne Elemente angepasst werden. Zum Beispiel müsste das Risikomanagement unterstützt, die Innovationsförderung gestärkt oder gewisse Mittel umverteilt werden.
Economiesuisse fordert damit nach eigenen Angaben keine komplette oder überstürzte Marktöffnung. Um das Netz von Marktzugangsabkommen in Zukunft ausbauen zu können, müsse der Grenzschutz aber gelockert werden. Im Rahmen der Agrarpolitik 2022 sollten die entsprechenden Vorbereitungsmassnahmen initialisiert werden.