Fässler und Würth im Ständerat vereidigt

Daniel Fässler (zweiter von links) und Beni Würth (zweiter von rechts) leisten ihren Amtseid.
Daniel Fässler (zweiter von links) und Beni Würth (zweiter von rechts) leisten ihren Amtseid. © Keystone/Alessandro della Valle
Der bisherige Innerrhoder CVP-Nationalrat Daniel Fässler politisiert ab sofort im Ständerat. Zusammen mit seinem St.Galler Parteikollegen Benedikt Würth sorgt er im «Stöckli» für frischen Wind aus der Ostschweiz. Die beiden sind am Montag vereidigt worden.

Der 51-jährige Regierungsrat Würth eroberte am 19. Mai im zweiten Wahlgang den Ständeratssitz von FDP-Bundesrätin Karin Keller-Sutter. Der St.Galler Finanzdirektor blieb deutlich vor FDP-Vertreterin Susanne Vincenz-Stauffacher.

Der Jurist Würth wohnt in Rapperswil-Jona, wo er von 2007 bis 2011 Stadtpräsident war. Nach seiner Wahl in die St.Galler Regierung 2011 leitete er zuerst das Volkswirtschaftsdepartement. 2016 wechselte er ins Finanzdepartement. Derzeit präsidiert Würth auch die Konferenz der Kantonsregierungen.

Wie lange darf Würth bleiben?

Ob Würth langfristig im Ständeratssaal Platz nehmen darf, entscheidet sich bei den nationalen Wahlen am 20. Oktober. Die FDP will mit Nationalrat Marcel Dobler den verlorenen Sitz im «Stöckli» zurückgewinnen. Den zweiten St.Galler Sitz in der kleinen Kammer hält Paul Rechsteiner von der SP.

Würth will sein Amt als Regierungsrat bis zu den Gesamterneuerungswahlen im Februar 2020 behalten, auch wenn er im kommenden Oktober als Ständerat bestätigt wird. Dies trug ihm Kritik vonseiten der SVP ein. Ein kantonales Gesetz aus dem Jahr 1940 lässt aber ein solches Doppelmandat zu.

Mit dem 59-jährigen Daniel Fässler hat die CVP ein zweites neues Mitglied in der kleinen Kammer. Der bisherige Nationalrat wurde an der Landsgemeinde von Ende April zum Ständerat gewählt.

Fässlers Nationalratssitz bleibt vakant

Er tritt dieses Amt als Nachfolger des zurückgetretenen Ivo Bischofberger an. Sein Nationalratssitz bleibt bis zu den Wahlen im Oktober vakant. Die CVP dürfte den Sitz aus heutiger Sicht locker verteidigen.

Fässler war zuletzt Mitglied in der nationalrätlichen Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (Urek). Es ist möglich, dass er dieses Mandat auch im Ständerat übernehmen wird. Vorgänger Bischofberger war zuletzt ebenfalls Urek-Mitglied.

(SDA)


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