FM1-Land bekommt 27 Millionen von Postauto AG
«Wir wollen den Schaden wieder gut machen und die Rückzahlungen so unbürokratisch und schnell wie möglich leisten», sagte Post-Verwaltungsratspräsident Urs Schwaller am Freitag vor den Medien in Zürich.
Jeder geschuldete Franken soll zurück
Für die Post sei das ein wichtiger Schritt in der lückenlosen Aufarbeitung und eine zentrale Voraussetzung für den Neuanfang, heisst es in einer Mitteilung. Für den Verwaltungsrat der Post sei von Beginn an festgestanden, dass jeder geschuldete Franken an die Geschädigten zurückgezahlt werde.
Unter Federführung des Bundesamtes für Verkehr (BAV) und zusammen mit der Konferenz der kantonalen ÖV-Direktoren (KöV) wurde vereinbart, dass Postauto insgesamt 188,1 Millionen Franken erschwindelte Subventionen zurückzahlen muss. Diese Millionen betreffen die Jahre 2007 bis 2018. Für die Jahre vor 2007 zahlt Postauto freiwillig zusätzliche 17,2 Millionen.
Für die Rückzahlung wurde eine Rahmenvereinbarung geschlossen, die nun noch von allen Kantonen einzeln abgesegnet werden muss. Das Geld liegt bei Postauto bereits zur Auszahlung bereit. Mit Hilfe von schwarzen Kassen hat Postauto jahrelang Subventionen erschwindelt.
Der Postauto-Skandal kurz erklärt:Knapp 21 Millionen für 12 Jahre
Der Kanton Graubünden bekommt 15,2 Millionen Franken zurück, wie die Regierung in einer Mitteilung schreibt. Hinzu kommen 5,7 Millionen für Bündner Regionen und Gemeinden, die Opfer des Postauto-Schwindels geworden sind. Die Post hat im ganzen Kanton zu hohe Abgeltungen kassiert. Sowohl im regionalen Personenverkehr, wie auch im Orts- und Auftragsverkehr.
6 Millionen für den Kanton St.Gallen
6,2 Millionen bekommt der Kanton St.Gallen. Von diesen Geldern werden rund 176'000 Franken an direkt betroffene Gemeinden verteilt. Diese hätten bei Postauto selber Linien bestellt oder mit spezifischen Beiträgen zur Finanzierung beigetragen, schreibt die Staatskanzlei in einer Mitteilung. Im Kanton St.Gallen beteiligen sich von Gesetzes wegen sämtliche Gemeinden an den Kosten des Kantons für den öffentlichen Verkehr - seit 2012 mit 50 Prozent, vorher mit teilweise tieferen Anteilen. Deshalb werden auch alle Gemeinden von der Rückerstattung profitieren. Erste Berechnungen ergeben einen Betrag von weiteren 2,8 Millionen Franken für die Gemeinden. Die Abwicklung der Rückerstattung soll möglichst noch in diesem Jahr erfolgen, beziehungsweise mit den ordentlichen Gemeindeanteilen 2018 verrechnet werden.
Die Rückzahlungen der PostAuto AG werden sowohl beim Kanton wie auch bei den Gemeinden die laufende Rechnung verbessern. Eine zweckgebundene Verwendung dieser Gelder für den öffentlichen Verkehr ist nicht möglich.
Wie viel Geld die anderen Ostschweizer Kantone (AI, AR und TG) bekommen, wurde noch nicht kommuniziert.