Hamas und Fatah unterzeichnen Versöhnungsabkommen

Assam al-Ahmad, Leiter der Fatah-Delegation in Kairo, und Saleh al-Aruri, stellvertretender Vorsitzender des Hamas-Politbüros, unterschrieben ein entsprechendes Papier, wie Videoclips am Donnerstag im palästinensischen Fernsehen zeigten.

Am Morgen hatte Hamas-Chef Ismail Hanija mitgeteilt, dass Hamas und Fatah sich in Kairo auf ein Abkommen zur Versöhnung verständigt hätten. Eine zunächst für den Mittag festgesetzte Medienkonferenz mit beiden Parteien wurde aufgezeichnet, aber zunächst nicht gesendet.

Bei den Gesprächen unter Vermittlung Ägyptens war es darum gegangen, den seit 2007 von der radikalislamischen Hamas beherrschten Gazastreifen unter die Kontrolle der palästinensischen Regierung von Präsident Abbas zu stellen. Abbas regiert in dem von Israel besetzten Westjordanland.

Nach Angaben eines an den Verhandlungen beteiligten ranghohen Vertreters sollen gemäss dem Abkommen 3000 Polizisten der Palästinensischen Autonomiebehörde im Gazastreifen und an den Grenzen zu Israel und Ägypten stationiert werden. Die Autonomiebehörde, die international anerkannte Palästinenserregierung, wird demnach ermächtigt, «all ihre Verantwortung im zivilen und im Sicherheitsbereich zu übernehmen».

Die radikalislamische Hamas ist nach der Fatah die grösste Palästinenserorganisation. Sie wird von den USA, der Europäischen Union und Israel als Terrororganisation eingestuft. Vor zehn Jahren hatte sie die Macht im Gazastreifen in einem blutigen Bruderkrieg mit der gemässigten Fatah an sich gerissen. Die Abbas-Regierung ist international anerkannt.

Die Zukunft des bewaffneten Arms der Hamas, der Kassam-Brigaden, ist noch unklar. Im September hatte die Hamas verkündet, die Verwaltung des Küstengebietes an die Abbas-Regierung abzugeben. Frühere Versöhnungsversuche waren immer wieder gescheitert, zuletzt 2014.