Kampf gegen Kartelle Priorität für Weko

Harte Kartelle wie Submissions- oder Preisabreden sowie Marktabschottungen durch Behinderung von Parallelimporten seien besonders schädlich für die Volkswirtschaft, teilte die Weko anlässlich ihrer Jahresmedienkonferenz vom Dienstag mit.

Im letzten Jahr hat die Weko denn auch verschiedene Unternehmen sanktioniert: Bauunternehmen wegen Submissionsabreden - also Absprachen bei öffentlichen Ausschreibungen, Hersteller von Rasenmährobotern wegen Preisbindung, Verzinkereien wegen Preisabreden oder die Post wegen dem Missbrauch ihrer marktbeherrschenden Stellung.

Gestärkt sieht sich die Weko durch die jüngsten Bundesgerichtsentscheide zu BMW und Gaba. Die Klärung entscheidender Rechtsfragen durch das Bundesgericht erlaube es dem Weko-Sekretariat, bei einem klaren Beweisergebnis zu harten Abreden den betroffenen Unternehmen eine einvernehmliche Regelung vorzuschlagen.

So könnten Entscheide rascher und günstiger gefällt werden. Die Unternehmen könnten so zu reduzierten Sanktionen kommen, die Weko wiederum habe weniger Verfahrensaufwand.

Die Weko hat seit Januar einen neuen Präsidenten: Der Wirtschaftsrechtler Andreas Heinemann hat Vincent Martenet abgelöst. Heinemann war bereits seit 2011 Mitglied der Kommission und seit 2012 deren Vizepräsident.