Deutsche Initiative für Verteilung von Flüchtlingen

Ein gerettetes Flüchtlingsboot im Mittelmeer im Juni 2018. (Archivbild)
Ein gerettetes Flüchtlingsboot im Mittelmeer im Juni 2018. (Archivbild) © Keystone/EPA MISSION LIFELINE/HERMINE POSCHMANN / MISSION LIFE
Der deutsche Aussenminister Heiko Maas hat eine Initiative zur Verteilung von aus dem Mittelmeer geretteten Flüchtlingen angekündigt. Deutschland sei bereit, «einen substanziellen Beitrag zu leisten» und «ein festes Kontingent an Geretteten zu übernehmen».

«Wir müssen jetzt mit den Mitgliedsstaaten vorangehen, die bereit sind, Geflüchtete aufzunehmen – alle anderen bleiben eingeladen, sich zu beteiligen», sagte Maas dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Samstag).

Er fordert dazu ein «Bündnis der Hilfsbereiten für einen verbindlichen Verteilmechanismus». Eine Einigung zur Seenotrettung im Mittelmeer dürfe «nicht länger am Streit um die Verteilung der Geretteten scheitern». Er erwarte, dass die EU-Partner bei diesem Thema «in der kommenden Woche einen entscheidenden Schritt vorankommen».

Am Donnerstag treffen sich die EU-Justiz- und Innenminister in Helsinki. Der deutsche Innenminister Horst Seehofer hatte angekündigt, sich bei dieser Gelegenheit «entschieden für eine humanitäre und praktikable Lösung für die aktuellen Herausforderungen der Migration über das Mittelmeer» einzusetzen.

Die Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer und die Verteilung der Menschen sorgt für anhaltenden Streit in Europa. In den vergangenen Wochen waren mehrfach Schiffe von Hilfsorganisationen mit Geflüchteten daran gehindert worden, in Italien und Malta anzulegen.

Immer wieder ertrinken zahlreiche Flüchtlinge im Mittelmeer beim Untergang ihrer oft nicht seetüchtigen Boote, die meisten beim Versuch der Überfahrt von Libyen in einen EU-Staat. Das Uno-Flüchtlingskommissariat UNHCR spricht von «der tödlichsten Meeresüberquerung der Welt».

(SDA)


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