Mitmachen ist den St.Gallern zu kompliziert

Eine Möglichkeit zur Partizipation in einer Gemeinde ist eine gute Sache. In St.Gallen werden der Bevölkerung damit verschiedene Möglichkeiten geboten. Zum Beispiel die politische Partizipation für jene, die nicht über das Stimm- und Wahlrecht verfügen (Jugendliche und Ausländer). Oder die Projektpartizipation, also die Mitsprache bei konkreten Vorhaben, etwa der Neugestaltung des Marktplatzes. Es geht ganz grob um den Miteinbezug der Bevölkerung bei verschiedensten Themen. Nur die scheint darauf gar keine Lust zu haben, die Instrumente der Stadt werden kaum genutzt. St.Gallen will das ändern, sagt Stadträtin Sonja Lüthi: «Es geht dabei vor allem um die Partizipation der Bevölkerungsgruppe, die kein Wahl- oder Stimmrecht hat. Wir wollen für sie Instrumente schaffen, die auch genutzt werden». Am Ende soll das Partizipationsreglement angepasst werden.

Partizipation üben

Zu diesem Zweck wird ein Partizipationsbericht erstellt. Zu diesem beitragen kann die Bevölkerung mit der Teilnahme an einer Online-Umfrage, welche bis Ende Juni läuft. Darin soll die Bevölkerung aufzeigen, wie für sie eine gelungene Partizipation aussieht. Zusätzlich bespricht sich die Stadt mit verschiedenen Schlüsselpersonen (Migranten, Jugendlichen, Politikern) und stellt einen Vergleich mit anderen Städten an. Für Lüthi ist klar, dass eine Veränderung nötig ist: «Das aktuelle Instrument ist einfach zu kompliziert und schreckt ab. Bei vielen Leuten ist das Partizipationsinstrument gar nicht bekannt.» Der Bevölkerung soll klar gemacht werden, dass ihre Beteiligung erwünscht ist und es sollen Ideen gesammelt werden, wie das in Zukunft aussehen soll.

«Etwas zu erwarten, wäre übertrieben»

Es wäre auch möglich, dass in der Bevölkerung gar kein grosses Mitsprache-Interesse besteht. Auch das könnte durch den Bericht bestätigt werden. Wie gross der Rücklauf sein wird, kann Lüthi nicht abschätzen. «Etwas zu erwarten, wäre übertrieben. Aber wir würden uns über eine grosse Teilnahme an der Umfrage freuen.» Ein direkter Vergleich mit anderen Städten kann im Moment nicht angestellt werden. Lüthi bestätigt jedoch, dass zum Beispiel Wil ein einfacher zugängliches Instrument besitze. Das könnte ab Mitte nächsten Jahres auch in St.Gallen der Fall sein. Dann soll der Partizipationsbericht im Stadtparlament beraten werden.