Lohntransparenz bei Spitalärztinnen und -ärzten

Mit 124 zu 59 Stimmen nahm die grosse Kammer am Donnerstag den Vorstoss an. Dieser geht nun an den Ständerat.

Motionärin Bea Heim (SP/SO) plädierte für «nichts anderes als das, was bis im Jahr 2012 üblich war». Bis dahin hatte der Ärzteverband FMH das Einkommen der freien Ärzteschaft regelmässig publiziert. Heute hätten die Spitäler teilweise keinen Überblick über die Einnahmequellen ihrer Kaderärzte und -ärztinnen, sagte Heim.

Sie begründete ihren Vorstoss auch damit, dass der FMH-Präsident selbst für eine faktenbasierte Diskussion einstehe. «Das nach dem Bashing der Ärzteschaft in den vergangenen Monaten.»

Die SVP lehnte die Motion als einzige Fraktion ab. Thomas Aeschi (SVP/ZG) warnte erfolglos davor, dass mit einem Ja zum Vorstoss ein sozialdemokratisches Anliegen auf eine ganze Branche angewendet werden solle. «Das ist ein erster Schritt dahin, Lohntransparenz in anderen Branchen künftig auch zu verlangen.»

Gesundheitsminister Alain Berset könnte mit dem Vorstoss gut leben. Ein Expertenbericht zu Kostendämpfungsmassnahmen zur Entlastung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung habe im Sommer 2017 Ähnliches empfohlen. Heute obliegt die Aufsicht über die Spitäler grundsätzlich den Kantonen.