Griechische Regierungspartei Syriza beschliesst Sonderparteitag

31. Juli 2015, 00:48 Uhr
Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras wendet sich an seine Syriza-Partei: Ein Sonderpartei im September soll den Richtungsstreit in der Linkspartei beenden.
© KEYSTONE/AP/THANASSIS STAVRAKIS
In Griechenland wird die Regierungspartei Syriza auf einem Sonderparteitag im September über ihren künftigen Kurs entscheiden. Das beschloss das Syriza-Zentralkomitee am Donnerstagabend per Handzeichen, wie Parteivertreter berichteten.

Es folgte damit einem Vorschlag von Ministerpräsident Alexis Tsipras. Auf dem Parteitag soll nach seinem Willen verbindlich die Strategie für den Umgang mit den Auflagen der Geldgeber festgelegt werden. Tsipras will so verhindern, dass er bei der Umsetzung von Reformgesetzen weiter keine Regierungsmehrheit hinter sich hat.

Er hatte in den vergangenen Wochen zwei mit den Gläubigern vereinbarte Reformpakete nur mit Hilfe der Opposition durch das Parlament bringen können. Die Verabschiedung war Voraussetzung für Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket, die mittlerweile begonnen haben.

Die Sitzung des Zentralkomitees hatte mehrere Stunden gedauert. In einer vom Fernsehen übertragenen Rede verteidigte Tsipras vor seiner Partei seine Kehrtwende hin zu Kreditverhandlungen und einem von den internationalen Gläubigern eingeforderten Sparprogramm.

Er habe «keine andere Wahl» gehabt, als den neuen Verhandlungen zuzustimmen, sagte Tsipras. Zugleich plädierte er für ein Ende des darüber entflammten Streits mit dem linken Syriza-Flügel.

veröffentlicht: 31. Juli 2015 00:48
aktualisiert: 31. Juli 2015 00:48