Anzeige

Bänziger mit reiner Weste

Thinh-Lay Bosshart, 3. Oktober 2015, 13:01 Uhr
Der Gemeinderat Teufen steht wegen der Entschädigungsaffäre in der Kritik. Auch der Nationalratskandidat Markus Bänziger gehört dem Gemeinderat an. Die GPK sieht bei Bänziger jedoch keine Verfehlungen.
Die GPK zweifelt nicht an Bänzigers Integrität.
© markus-baenziger.ch

Diverse Mitglieder des Teufener Gemeinderates sollen grosszügig in den Spesentopf gegriffen haben. Aufgrund dieser letzten Enthüllungen steht das Gremium im Hinblick auf das Entschädigungsreglement erneut in der Kritik. Seit 2012 gehört FDP-Nationalratskandidat Markus Bänziger dem Gemeinderat an - er ist Präsident der Finanzkommission.

Die Problematik mit den Entschädigungen habe aber bereits 2010 begonnen. Nach einigen Monaten im Amt habe er festgestellt, wie unterschiedlich das Entschädigungsreglement angewendet worden sei, wie ihn die Appenzeller Zeitung zitiert. Grund für die unterschiedliche Handhabung sieht Bänziger insbesondere im viel zu grossen Spielraum. Deshalb habe er bei den Verantwortlichen, dem Gemeindepräsidenten und dem Gemeindeschreiber, auf eine präzise Einhaltung hingewirkt.

Im Zweifelsfall für Steuerzahler

Zudem erwähnt Bänziger im Gespräch mit der Appenzeller Zeitung, dass sich die Finanzverwaltung neu organisiert, so dass es zu personellen und hierarchischen Änderungen kommt. Eigene Abrechnungen habe er stets strent nach Reglement und im Zweifelsfall für den Steuerzahler ausgelegt. Er setze sich für volle Transparenz ein.

Obwohl er selber in keiner Weise von der Affäre betroffen sei, bedauert der FDP-Politiker, dass der Konflikt nach einer Einigung zwischen dem Gemeinderat und der GP wieder geschürt wird. Für ihn im Vordergrund steht nun die Neuordnung des Entschädigungsreglements.

Klare Regeln gefordert

Laut Bänziger ist besonders in zwei Punkten Klarheit gefordert: beim Umfang der Entschädigungen sowie bei den Regeln, welche keinen Interpretationsspielraum offen lassen. Bänziger befürwortet eine moderate Entschädigung von Gemeinderäten, wobei der tatsächliche Arbeitsaufwand berücksichtgt sein muss. «Meiner Meinung nach sollten finanzielle Aspekte jedoch keine Motivation für eine Behördentätigkeit sein», sagt er gegenüber der Appenzeller Zeitung.

Bänziger nicht in der Kritik

Die GPK Teufen hat in der Vergangenheit schon mehrmals die mangelhaften Strukturen kritisiert. Deshalb habe die Kommission es positiv aufgenommen, dass die Strukturen sich mit dem neuen Finanzverwalter geändert haben, sagt GPK-Präsident Christian Ehrbar. Bänziger gehöre zu jenen Gemeinderäten, die stets konstruktiv mit der GPK zusammenarbeiten.

Ehrbar weist zudem darauf hin, dass die Entschädigungsaffäre vor Amtsantritt des Präsidenten der Finanzkommission begonnen hat. Zweifel an der persönlichen Integrität des Nationalratskandidaten habe er keine. Die GPK hoffe, dass die Affäre keinen Einfluss auf die anstehenden Wahlen habe. Neben Ehrbar gehören weitere GPK-Mitglieder dem Komitee Bänzigers an.

Thinh-Lay Bosshart
Quelle: red.
veröffentlicht: 3. Oktober 2015 12:48
aktualisiert: 3. Oktober 2015 13:01