Anzeige
Telekommunikation

Glasfaserausbau in Appenzell Innerrhoden verzögert sich

12. November 2021, 11:27 Uhr
Der Streit um den Glasfaserausbau durch die Swisscom hat auch Auswirkungen auf Appenzell Innerrhoden. Ein Projekt, dass schnelles Internet für die Anschlüsse in den Ortschaften und im Siedlungsgebiet bringen soll, verzögert sich, wie der Kanton am Freitag mitteilte.
Ein Arbeiter montiert Glasfaserkabel der Swisscom. Der Ausbau der Breitbanderschliessung in ländlichen Gebieten ist durch einen Gerichtsentscheid behindert. Betroffen ist auch ein Projekt in Appenzell Innerrhoden. (Symbolbild)
© KEYSTONE/TI-PRESS/CARLO REGUZZI

Am 9. Mai 2021 befürworteten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Appenzell Innerrhoden mit 81,8 Prozent einen Beitrag von 2 Millionen Franken für den Ausbau der Breitbanderschliessung. Da die Swisscom den Ausbau ihres Glasfasernetzes mit der im Februar 2020 angekündigten neuen Technologie vorerst stoppen musste, verzögert sich auch die Erschliessung mit schnellem Internet in Appenzell Innerrhoden.

Die Wettbewerbskommission (Weko) hatte am 17. Dezember 2020 ein Untersuchungsverfahren gegen die Swisscom eingeleitet und vorsorgliche Massnahmen verfügt. Ende September bestätigte das Bundesverwaltungsgericht die von der Weko angeordneten vorsorglichen Massnahmen.

Das Bundesverwaltungsgericht geht davon aus, dass die Strategie der Swisscom zum Ausbau des Glasfasernetzes mit dem Einfasermodell von der Telefonzentrale bis zum Strassenschacht ein missbräuchliches Verhalten eines marktbeherrschenden Unternehmens darstellt.

Bundesgericht muss entscheiden

Die Swisscom zog den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts an das Bundesgericht weiter und will die vorsorglichen Massnahmen anfechten.

Die Verzögerungen seien für Appenzell Innerrhoden besonders schmerzlich, weil das Projekt nicht nur für private Anschlüsse, sondern auch für Geschäftskunden verzögert oder gar verunmöglicht werde, schrieb der Kanton weiter. Andere Anbieter seien nicht bereit gewesen, ausserhalb der Ausbaugebiete in Appenzell Innerrhoden in den Glasfaserausbau zu investieren.

Das Volkswirtschaftsdepartement plant, die Absichtserklärung mit der Swisscom bis Sommer 2022 zu verlängern, um die bisher erreichten Verhandlungsergebnisse und geleisteten Vorarbeiten nach einem Entscheid allenfalls sofort wieder aufnehmen zu können.

Quelle: sda
veröffentlicht: 12. November 2021 11:27
aktualisiert: 12. November 2021 11:27