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Urnengang Innerrhoden

Kein Spital für Innerrhoden – Monika Rüegg Bless wiedergewählt

9. Mai 2021, 20:17 Uhr
Statt Landsgemeinde gab es in diesem Jahr für die Innerrhoder eine Urnenabstimmung.
© Keystone
Appenzell Innerrhoden verzichtet auf einen Spital-Neubau für 41 Millionen Franken. Das Projekt, das die Landsgemeinde 2018 noch gutgeheissen hatte, wurde jetzt in einer zweiten Abstimmung verworfen.

Das Ergebnis war mit 4422 zu 2131 Stimmen klar. Die Stimmbeteiligung lag bei 57,5 Prozent. Standeskommission (Regierung) und Grosser Rat hatten den Verzicht auf den Spital-Neubau beantragt. Ein eigenes Spital mit einer stationären Abteilung sei für den 16'000 Einwohner zählenden Kanton nicht realistisch, argumentierten sie.

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Quelle: tvo

Anders als 2018 noch prognostiziert, gingen die Patientenzahlen in Appenzell zuletzt zurück. Zudem kündigte der Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden die Zusammenarbeit auf Mitte 2021. Trotzdem war der Verzicht auf den Spital-Neubau umstritten. Eine Petition mit 1500 Unterschriften forderte die Beibehaltung des Spitals mit Bettenstation.

«Das Stimmvolk hat entschieden. Ich bin froh, dass die Bevölkerung unsere Neuausrichtung goutiert hat», sagt die Gesundheits- und Sozialdirektorin Monika Rüegg Bless gegenüber TVO. Ab dem 1. Juni soll ein neues Angebot am Gesundheitszentrum in Appenzell bereitstehen. «Daran arbeiten wir mit Hochdruck.»

Rüegg Bless (Mitte/CVP) kam im Abstimmungskampf öffentlich unter Beschuss. Kritiker warfen ihr in einem Zeitungsinserat Falschinformationen vor. CVP, FDP, SP, Gruppe für Innerrhoden (GFI) und mehrere Verbände stellten sich aber hinter Rüegg Bless und wiesen die Kritik zurück. Rüegg Bless wurde klar wiedergewählt.

Die Urnenabstimmung fand als Ersatz für die Landsgemeinde statt, die wegen der Pandemie abgesagt wurde. Neben dem Spital-Verzicht hiessen die Stimmberechtigten unter anderem mit 4410 zu 1960 Stimmen eine Windenergie-Förderung im Energiegesetz gut. Damit kann der Grosse Rat die Voraussetzungen schaffen für den Bau von Windturbinen.

Deutlich angenommen mit 5482 zu 843 Stimmen wurde ein Auftrag zur Totalrevision der aus dem Jahr 1872 stammenden Kantonsverfassung. Bei dieser Vorlage betrug die Stimmbeteiligung 55,7 Prozent.

Wie die Appenzellerinnen und Appenzeller den Urnengang erlebt haben, erfährst du im Beitrag von TVO:

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Quelle: tvo

Quelle: sda
veröffentlicht: 9. Mai 2021 18:40
aktualisiert: 9. Mai 2021 20:17