«Brauchen neuen Gemeindepräsidenten»

David Scarano, 6. Oktober 2015, 15:47 Uhr
St. Galler Tagblatt/Urs Bucher
Die Entschädigungsaffäre ist für den Gemeinderat Teufen nicht ausgestanden. Lokalpolitiker erwarten Rücktritte. Die SVP wünscht sich einen «neuen starken Gemeindepräsidenten, der das Schiff wieder auf Kurs bringt».

Fehlende Professionalität, Führungsschwäche, Schweinerei und Schande: Die Reaktionen auf die Teufner Entschädigungsaffäre fallen geharnischt aus. Die Politiker nehmen auch das Wort Rücktritt in den Mund. SVP-Mitglied Christian Meng, ehemaliger Gemeinde- und Kantonsrat, stellt zwar keine direkte Forderung an den Gemeindepräsidenten Walter Grob. Aber: Dieser müsse selber merken, dass er zurücktreten solle. Mengs Absichten sind klar: «Wir brauchen einen neuen, starken Gemeindepräsidenten in Teufen, der das Schiff wieder auf Kurs bringt.»

Meng spricht von einem Imageschaden für Teufen und wirft dem Gemeindepräsidenten Führungsschwäche, fehlende Sensibilität sowie mangelnde Professionalität vor. So habe sich Grob im Streit zwischen Geschäftsprüfungskommission und Gemeinderat, der vorerst im Rücktritt von drei GPK-Mitgliedern gipfelte, hinter dem Exekutiv-Gremium versteckt. Grob hätte aber «wie ein Chef Verantwortung» übernehmen müssen. Für Meng ist unverständlich, warum das neue Spesenreglement so lange auf sich warten lasse.

«Teufen hat ein Führungsproblem»

Bei Peter Zeller, Mengs Parteikollegen und aktuellem Teufner Kantonsrat, tönt es ähnlich. Er bedauert, dass es soweit kommen musste und drei GPK-Mitglieder zurückgetreten sind. Sie hätten eine sehr gute Arbeit geleistet.

Für Zeller wäre es wünschenswert gewesen, wenn die Konfliktsituation «rasch und ohne grosses Hin und Her» abgeschlossen worden wäre. „Die immer wiederkehrenden unterschiedlichen Darlegungen schaden doch dem Ruf unserer Gemeinde“, sagt der Kantonsrat. Er gehe nun davon aus, dass auch betroffene Gemeinderäte über einen freiwilligen Rücktritt nachdenken würden.

Zeller zufolge kommt Teufen in den letzten Jahren nicht zur Ruhe. Zuerst die Kompetenzüberschreitung beim Schiesssportzentrum, nun die Diskussionen um die hohen Kosten und den Projektierungskredit fürs neue Schulhaus. Dabei habe sich der Gemeinderat nicht konsequent verhalten. Er sei gegen das Tunnelprojekt gewesen, nicht zuletzt wegen den hohen Kosten, verbunden mit einer allfälligen Steuererhöhung. Dann habe er aber für rund 28 Millionen ein Schulhaus bauen wollen.

Es komme ihm vor, als wollten die beteiligten Architekten in Teufen ein Denkmal setzen.

"Diese Situationen zeigen, dass Teufen ein Führungsproblem hat, daher verstehe ich den Rücktritt der drei GPK-Mitglieder“, sagt Zeller.

 «Gemeinderäte müssen zurücktreten»

Auf linker Seite fordert man Konsequenzen für die fehlbaren Gemeinderäte. SP-Vorstandsmitglied John Carabain findet es «eine Schweinerei, dass sich gestandene Männer und Frauen aus der Wirtschaft aus der Gemeindekasse» bedient hätten. «Das Verhalten zeugt von wenig Sozialkompetenz. Die betroffenen Gemeinderäte müssen zurücktreten», sagt er.

Carabain geht mit der SVP überein, dass der Imageverlust für Teufen gross ist: «Die Affäre ist jämmerlich und eine Schande für die Gemeinde.»

Zurückhaltend reagiert die FDP, die notabene im Gemeinderat die meisten Mitglieder stellt. Ortspräsident Paul Studach gibt zu den kritisierten Exekutivmitgliedern oder zum parteiunabhängigen Gemeindepräsident Walter Grob «keinen Kommentar» ab. Den Rücktritt der GPK-Mitglieder bedauert er. «Das ist sehr schade», sagt Studach. Er hofft, dass die Affäre der FDP-Initiative, die eine neue Gemeindeordnung zum Ziel hat, Auftrieb gebe. Damit soll unter anderem der Kompetenzstreit beim Entschädigungsreglement für immer beseitigt werden. (red)

 

TVO-Bericht über den Eklat in Teufen. Wegen der Entschädigungsaffäre tritt die Mehrheit der GPK zurück.

David Scarano
veröffentlicht: 6. Oktober 2015 14:43
aktualisiert: 6. Oktober 2015 15:47