Subventionskandal

Bus Ostschweiz AG muss 6,7 Millionen Franken zurückzahlen

Marc Sieger, 9. Dezember 2022, 14:16 Uhr
Der Kanton St.Gallen, der Bund und die Bus Ostschweiz AG haben sich über die Rückzahlungen der, als «Subventionskandal» bekannt gewordenen, zu Unrecht bezogenen Abgeltungen geeinigt. Von 2012 bis 2019 hatte das ÖV-Unternehmen Subventionen ergaunert. Nun muss es diese zurückzahlen.
Die Bus Ostschweiz AG soll zwischen 2012 und 2019 zu hohe Subventionsbeiträge bezogen haben.
© Bus Ostschweiz AG
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6,7 Millionen Franken muss die Bus Ostschweiz AG verteilt über die Jahre 2023 bis 2029 zurückerstatten. Wie der Kanton St.Gallen mitteilt, haben sich das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons St.Gallen und das Bundesamt für Verkehr mit der Bus Ostschweiz AG auf diese Rückerstattung geeinigt.

«Interessiert an Stärkung des ÖV»

Vor rund einem Jahr hatte die Finanzkotrolle des Kantons St.Gallen die internen Verrechnungen der Bus Ostschweiz AG und deren Tochterunternehmen überprüft. Sie stellte dabei fest, dass das ÖV-Unternehmen durch eine sogenannte «Sale-and-lease-back»-Praxis während der Jahre 2012 bis 2019 zu Unrecht Abgeltungen in der Höhe von rund 5,5 Millionen Franken bezogen hat. Die  Firma hatte abgeschriebene Fahrzeuge an eine Tochterfirma verkauft, um diese dann wieder teuer zurückzumieten. Gleichzeitig kassierte das Unternehmen hohe Subventionsbeiträge. Betroffen vom «Subvenitonsskandal» waren der Bund, die Kantone St.Gallen und Thurgau sowie einzelne politische Gemeinden als Besteller der jeweiligen Verkehrsangebote.

Auch die Bus Ostschweiz AG vermeldet die Einigung. «Der Vergleich zeigt auf, dass beide Parteien an einer Stärkung des öffentlichen Verkehrs in der Ostschweiz interessiert sind», erklärt Ralph Dietsche, Sprecher des Verwaltungsrats der Bus Ostschweiz AG.

Rückzahlung eine Herausforderung

Der Betrag, den die Bus Ostschweiz AG nun zurückzahlen muss, setzt sich zusammen aus der Grundforderung von 5,5 Millionen Franken und einem Teil der angefallenen Zinsen. Drei Millionen Franken – darunter der Anteil des Bundes von 2,1 Millionen Franken – werden in den Jahren 2023 und 2024 zurückbezahlt. Ein Anteil des Kantons St.Gallen in Höhe von 3,7 Millionen Franken wird Ende 2029 zur Zahlung fällig, wie es in der Mitteilung des Kantons heisst. Die Bus Ostschweiz AG schreibt dazu: «Wir sind überzeugt, dass mit dieser Lösung beiden Parteien gedient ist.» Dennoch sei die Rückzahlung eine Herausforderung. Insbesondere, weil Investitionen getätigt werden müssen, die jüngsten Geschäftsergebnisse aufgrund der Corona-Pandemie getrübt wurden und aktuell die massiv gestiegenen Treibstoffpreise und Kosten für Personal und Ersatzteile das Budget zusätzlich belasten.

Quelle: FM1Today
veröffentlicht: 9. Dezember 2022 13:59
aktualisiert: 9. Dezember 2022 14:16