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Diese Entscheidungen fallen heute

René Rödiger, 21. Mai 2017, 07:40 Uhr
Der heutige Abstimmungssonntag steht ganz im Zeichen der Energiestrategie 2050. Doch auch regional fallen im FM1-Land einige spannende Entscheide.
Setzt die Schweiz auf erneuerbare Energie?
© KEYSTONE/Valentin Flauraud

Ziel der Energiestrategie 2050 ist es, den Stromverbrauch allgemein zu senken und mehr in die erneuerbaren Energien zu investieren. Das Parlament hat der Strategie zur Umsetzung zugestimmt, die SVP hat dagegen das Referendum ergriffen. Die Rechtspartei befürchtet, dass mit der Energiestrategie 2050 die Versorgungssicherheit gefährdet sein könnte und die Schweiz Energie aus dem Ausland einkaufen müsste.

Die wichtigsten Eckpunkte

Sollten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Energiestrategie 2050 zustimmen, dürften keine neuen Atomkraftwerke mehr gebaut werden. Die bestehenden AKW würden so lange weiterlaufen, wie sie als sicher eingestuft werden.

Wer Häuser energetisch saniert, bekommt durch das Gebäudeprogramm Zuschüsse und Steuererleichterungen. Finanziert wird dieses weiterhin durch die CO2-Abgabe, allerdings sollen künftig 450 Millionen Franken pro Jahr statt wie bisher 300 in das Programm fliessen.

Wer erneuerbaren Strom aus Wasser, Sonne, Wind, Geothermie und Biomasse ins Netz einspeist, bekommt weiterhin eine sogenannte Kostendeckende Einspeisevergütung. Allerdings wird diese schrittweise gesenkt, um den Wettbewerb anzukurbeln.

Platz für die Schüler...

In der Gemeinde Berg SG wird erneut über die Erweiterung des Schulhauses abgestimmt. Die Gemeinde wächst, die Anzahl Schülerinnen und Schüler mit ihr. Als Zwischenlösung wird in diesem Jahr ein Teil der Kinder im ehemaligen Dorfladen in den Kindergarten gehen.

Dies ist allerdings nur eine Zwischenlösung. Das Schulhaus Berg soll für 6,37 Millionen Franken erweitert werden. Die Pläne sind nicht unumstritten. Bereits zwei Mal wurde darüber abgestimmt, einmal wurde die Vorlage angenommen, einmal nicht. Würde das Projekt nun angenommen, würde dies eine Erhöhung des Steuerfusses bedeuten. Und damit nicht genug: Es stehen bereits weitere Sanierungspakete an.

...und für die Turner

Bekommt Wattwil eine neue Sportanlage? In der Gemeinde soll im Rietwis eine Gesamtsportanlage mit Dreifachturnhalle und Aussensportanlage entstehen. Klar ist, dass die Sportvereine in der Region kaum mehr Platz haben. Die Situation wird auch kaum besser, da das Rasenfeld Bunt mit der Thursanierung nicht erhalten werden kann.

Die Dreifachturnhalle und die Aussensportanlage ist eine Voraussetzung dafür, dass der Kanton den Kantonsschulneubau erstellen kann. Die Sportanlage würde dem Kanton und der Gemeinde zur Verfügung stehen. Tagsüber würde sie von der Berufs- und der Kantonsschule und abends und am Wochenende von den Vereinen vor Ort genutzt werden.

Spannung in Rapperswil-Jona

Im ersten Wahlgang für den letzten Stadtratssitz von Rapperswil-Jona hat keiner der fünf Kandidaten das absolute Mehr erreicht. Favorit ist CVP-Mann Ueli Dobler. Der 53-Jährige verpasste die Wahl im ersten Wahlgang um nur 600 Stimmen, fast 40 Prozent der Leute wollten ihn als Nachfolger von Martin Stöckling (FDP) sehen.

Ebenfalls noch im Rennen sind Ramiz Ibrahimovic (Jungfreisinnige) und Silvia Kündig (UGS). Ihnen werden aber höchstens Aussenseiterchancen ausgerechnet.

Die Stadtratswahl in Rapperswil-Jona wird damit nach langer Zeit endlich beendet. Im September und im November fanden bereits zwei Wahlgänge statt. Weil Martin Stöckling als gewählter Stadtrat den Sprung ins Präsidium schaffte, wurde die Ersatzwahl nötig.

René Rödiger
Quelle: red.
veröffentlicht: 21. Mai 2017 07:40
aktualisiert: 21. Mai 2017 07:40