Doppelt so viele Asylsuchende in Amden
Sechs Einsprachen waren gegen das Vorhaben des kantonalen Migrationsamts eingegangen. Diese hat der Gemeinderat nun abgewiesen. Der Kanton wolle das Platzangebot in der «Bergruh» besser ausnützen, heisst es in einer Mitteilung. Dafür war, auch wenn keine baulichen Massnahmen vorgesehen sind, eine Baubewilligung gemäss Baugesetz nötig.
Verdoppelung der Plätze nur in Ausnahmefällen
Seit Anfang 2016, so die Gemeindeverwaltung Amden, können in der «Bergruh» maximal 80 Asylsuchende untergebracht werden. «Nur in Zeiten von hohen Gesuchseingängen» sollen neu 160 Personen einen Platz in der St.Galler Gemeinde finden. Es werde alles daran gesetzt, eine durchschnittliche Belegung von unter 100 Personen zu erreichen.
Die sechs Einsprachen, die von der Bevölkerung betreffend einer Ausweitung des Asylzentrums eingegangen sind, seien nicht stichhaltig gewesen. Zum einen sei das Zentrum in der Kurzone zonenkonform. Weiter gebe es genügend Parkplätze, zumal nicht die Gäste, sondern höchstens das Personal mit dem Auto anreise. Ein «griffiges Betriebs- und Betreuungskonzept» sorge dafür, dass der Lärm nicht zunehme.
Keine baulichen Massnahmen nötig
«Die weiteren Einspruchsgründe sind eher politischer Natur und in baurechtlicher Hinsicht nicht relevant», schreibt die Gemeinde Amden. Bauliche Massnahmen seien keine nötig. So seien in der «Bergruh» genügend Zimmer für die beantragte Erweiterung vorhanden. «Folgerichtig hat der Gemeinderat die Einsprachen abgewiesen und das Gesuch um Ausdehnung der Kapazität bewilligt», heisst es in der Meldung weiter.
Der Gemeinderat hat die Bewilligung mit gewissen Auflagen verbunden. Die Zentrumsleitung werde damit beauftragt, dem Gemeinderat mitzuteilen, sobald über 120 Asylsuchende in der «Bergruh» untergebracht seien. Jeweils Ende Monat müsse der Kanton eine Berechnung abgeben, die aufzeige, wie viele Personen während des Monats durchschnittlich beherbergt gewesen seien. Auch eine Jahresbilanz sei vorzulegen.
Während 14 Tagen ist es sowohl dem Kanton St.Gallen als auch den Einsprechern möglich, den Entscheid des Gemeinderats anzufechten.
Das Projekt des Kantons, in Amden ein Asylzentrum zu eröffnen, stiess auf grossen Widerstand, wie dieser TVO-Beitrag aus dem Mai 2015 zeigt.