Kantonsparlament

Bündner Parlament löst das Kulturversprechen ein

· Online seit 12.12.2020, 11:25 Uhr
Der Bündner Grosse Rat hat sein Versprechen eingelöst und der Kultur für das kommende Jahr deutlich mehr Geld zugesprochen. Den Kulturschaffenden stehen 2021 drei Millionen Franken zusätzlich zur Verfügung.
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Für drei Millionen Franken mehr pro Jahr oder insgesamt zwölf Millionen Franken in den nächsten vier Jahren sprach sich der Rat bereits in der Oktober-Session aus, nachdem er das Kulturkonzept zur Kenntnis genommen hatte. Budgetwirksam war jener Beschluss jedoch nicht. Deshalb musste das Parlament am Dienstag an der Auswärtssession in Davos bei der Genehmigung des Voranschlags 2021 nochmals über die Kultur abstimmen.

Der Grosse Rat entschied sich mit 72 zu 36 Stimmen für die zusätzlichen drei Millionen Franken pro Jahr. Die Grundsatz-Abstimmung im Oktober, als es um drei Millionen Franken oder eine mehr ging, war ähnlich ausgegangen. Mit 78 zu 34 Stimmen hatte der Rat die Aufstockung um drei Millionen Franken beschlossen.

Viel Unsicherheit drin

Um 1,5 Millionen Franken gekürzt wurde das Budget der Wirtschaftsförderung. Die Begründung dafür lautete im Wesentlichen, das Amt für Wirtschaft und Tourismus habe den Voranschlag in den letzten Jahren kaum ausgeschöpft.

Die Regierung hatte dem Rat einen Vorschlag 2021 mit 33,7 Millionen Franken Defizit bei einem Gesamtaufwand von 2,6 Milliarden Franken zur Verabschiedung auf den Tisch gelegt. Finanzdirektor Christian Rathgeb (FDP) warnte allerdings wegen der derzeit besonderen Umstände. Aufgrund der Corona-Pandemie sei das Budget mit grossen Unsicherheiten behaftet.

veröffentlicht: 12. Dezember 2020 11:25
aktualisiert: 12. Dezember 2020 11:25
Quelle: sda

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