Graubünden

Kommt nun das Stimmrechtsalter für 16-Jährige?

· Online seit 18.02.2022, 11:33 Uhr
Eine Mehrheit im Bündner Grossen Rat fordert in einem Vorstoss, dass das Stimmrechtsalter auf 16 gesenkt wird. Graubünden wäre nach Glarus erst der zweite Kanton, in dem 16-Jährige abstimmen und wählen dürfen. Schweizweit gibt es ähnliche Bestreben.
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Ob Volksinitiativen oder Gemeinderatswahlen – die Schweizer Bevölkerung stimmt und wählt regelmässig und gestaltet somit die Zukunft des Landes. Diejenigen, die am stärksten von dieser Zukunft betroffen sind – nämlich die Jüngsten unter uns – haben dabei aber nur wenig Mitspracherecht. Im Kanton Graubünden soll sich dies nun ein Stückweit ändern.

Zuspruch von links bis rechts

Ein neuer Anlauf, das Stimmrechtsalter auf 16 Jahre zu senken, wird unternommen. Dies fordert mehr als die Hälfte des Bündner Grossen Rats in einem Vorstoss, berichtet «SRF». Dieser finde Zuspruch von links bis rechts. Jugendliche ab 16 Jahren sollen nicht nur wählen und abstimmen dürfen, sondern sollen auch selbst in Gemeinde- oder Kantonsämter gewählt werden können.

Im Vorstoss heisst es, dass die Zeit dafür reif sei. Die Jugendlichen seien bereit, zu wählen und abzustimmen, würden aber bei politischen Themen, die sie betreffen, kaum mit einbezogen. Klimademos in den vergangenen Jahren aber auch die Corona-Thematik hätten dies bewiesen.

Stimmalter 16 erst im Kanton Glarus

Graubünden wäre erst der zweite Schweizer Kanton, in dem 16-Jährige abstimmen und wählen dürften. Im Kanton Glarus gilt das Stimmrechtsalter 16 bereits seit 15 Jahren. 2021 führte das Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA) im Auftrag der Glarner Regierung eine Untersuchung betreffend der generellen politischen Partizipation im Kanton durch.

Die Auswertung wirkt auf den ersten Blick ernüchternd: «Die Betrachtung zeigt, dass die 16- und 17-jährigen Umfrageteilnehmenden insgesamt bei den zentralen Indikatoren – politische Kompetenz, politisches Interesse, zwischenmenschliches Vertrauen – auf unterdurchschnittliche Werte kommen.» Allerdings betonen die Verfasser der Studie, dass die Auswertung mit Vorsicht zu betrachten ist. Denn nur 30 der befragten Personen waren zum Zeitpunkt der Untersuchung zwischen 16 und 17 Jahre alt.

Stimmrechtsaltersenkung auch in anderen Kantonen gefordert

Das Stimmrechtsalter 16 ist in der Schweiz immer wieder Thema. In Zürich entscheidet die Bevölkerung am 15. Mai über die Senkung des Stimmrechtsalters. Die Aargauer Jungparteien lancierten Anfang Februar eine entsprechende Volksinitiative. Auch in Bern und Appenzell Ausserrhoden gibt es Pläne. In Luzern hat sich im Dezember 2021 eine knappe Mehrheit des Kantonsrats gegen das Stimmrechtsalter 16 ausgesprochen und im Herbst lehnte das Urner Stimmvolk eine kantonale Initiative ab – zum zweiten Mal in Folge.

Die Bündner Regierung hat bis zur Juni-Session Zeit, um den Vorstoss zu beantworten. Nimmt das Stimmrechtsalter 16 die ersten politischen Hürden, müsste schliesslich die Bevölkerung darüber entscheiden, da die Kantonsverfassung geändert werden müsste.

(red.)

veröffentlicht: 18. Februar 2022 11:33
aktualisiert: 18. Februar 2022 11:33
Quelle: FM1Today

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