«Wir wollen keine Corona-Polizisten sein»

Jetzt ist sie zurück: Die Ordnungsbusse, die Polizisten bereits vergangenen Frühling im Notrecht verteilen konnten, wenn sich beispielsweise Menschentrauben bildeten. Die Massnahme, die ab dem 1. Februar gilt, soll «die Einhaltung der Massnahmen in der Gesellschaft fördern und die Strafverfolgungsbehörden entlasten». So heisst es in einem Schreiben des Bundesrats.

Busse von bis zu 200 Franken

Konkret kann mit zwischen 50 und 200 Franken gebüsst werden, wer im öffentlichen Verkehr oder in öffentlich zugänglichen Innenräumen keine Maske trägt, an einer illegalen Party teilnimmt oder selbst eine solche veranstaltet – oder wer ein Skigebiet ohne Bewilligung oder Einhaltung eines Schutzkonzeptes betreibt.

Die Polizeikorps im FM1-Land müssen nun genau die Verordnung studieren und intern abklären, wie sich die Rückkehr der Corona-Ordnungsbusse auf den Polizeialltag auswirken wird. Mehr könne aktuell nicht gesagt werden, heisst es bei der Bündner Kantonspolizei.

Dialog vor Bussen

Auf Anfrage sagt Hanspeter Krüsi, Mediensprecher der Kantonspolizei St.Gallen: «Wir werden gleich vorgehen wie im Frühling und auf unsere bewährte 3D-Strategie setzen: Dialog, Deeskalation und Durchgreifen.» Die Patrouillen werden das Gespräch mit der Bevölkerung suchen und sie auf die Massnahmen sensibilisieren, wie Krüsi sagt. «Nur Uneinsichtige werden gebüsst. Wir wollen, dass die Leute selber einsehen, worum es geht – und nicht Corona-Polizisten sein.»

Die Pandemie lasse sich nunmal nur durch gewisse Massnahmen bekämpfen, so Hanspeter Krüsi. «Je besser sich die Leute daran halten, desto schneller geht die Pandemie vorüber.»

Die Ordnungsbussen vereinfachen vieles, wie der Polizeisprecher sagt. «In den letzten Monaten hatten wir nur die Möglichkeit einer Verzeigung an die Staatsanwaltschaft. Es war allerdings auch nur ein marginaler Teil, der sich renitent verhielt und bei dem die Polizei durchgreifen musste.» Vielfach sei bei diesen Personen Alkohol im Spiel gewesen.

550 Bussen im Frühling

Im Frühling 2020 verteilte die St.Galler Kapo rund 550 Ordnungsbussen an Corona-Regel-Sünder. Bislang (Stand: 8. Januar 2021) wurden 79 Personen angezeigt. «Da kann man wirklich von Einzelfällen sprechen», sagt Hanspeter Krüsi.

«Fehlbare Personen werden gebüsst»

Die Thurgauer Kantonspolizei bestätigt auf Anfrage, dass die neuen Corona-Ordnungsbussen für die Polizistinnen und Polizisten eine einfachere Abwicklung bedeuten. Und wie in St.Gallen heisst es: «Das Ziel der Kantonspolizei Thurgau ist ganz klar nicht das Ausstellen von Bussen oder Anzeigen, aber fehlbare Personen müssen mit einer Busse rechnen.»