Kanton greift Arbon unter die Arme

Fabienne Engbers, 20. Dezember 2017, 19:03 Uhr
Die Stadt Arbon bekommt finanzielle Unterstützung vom Kanton.
Die Stadt Arbon bekommt finanzielle Unterstützung vom Kanton.
© Thurgauer Zeitung
Der Kanton Thurgau will die Stadt Arbon nun doch finanziell unterstützen. Dies vor allem durch eine neue Regelung betreffend Sozialhilfekosten. Die angespannte Lage in der Arboner Stadtkasse sollte sich damit in den kommenden Jahren entspannen.

Künftig sollen im Kanton Thurgau 50 Prozent der Sozialhilfekosten über den Finanzausgleich mitfinanziert werden. Der Regierungsrat muss über diese Änderung des Sozialhilfeindexes abstimmen. Mit dieser neuen Regelung würde die Stadt Arbon 650'000 Franken mehr Geld bekommen, was das budgetierte Defizit für 2018 auf 250'000 Franken senken würde. Bis zuletzt war der Kanton Thurgau nicht bereit dazu, das Loch in der Arboner Stadtkasse zu stopfen.

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Stadtrat muss sparen

Zusätzlich zu der neuen Regelung betreffend der Sozialhilfekosten soll die Stadt Arbon eine halbe Million Franken als Beitrag für besondere Belastungen erhalten. Die Stadt Arbon beherbergt fünf Prozent der Thurgauer Bevölkerung, trägt aber rund zehn Prozent der Sozialkosten im Kanton.

Als Voraussetzung für die Unterstützung stellt das Finanzdepartement allerdings Bedingungen. Die Stadt Arbon muss 2018 insgesamt 250'000 Franken sparen, um ein ausgeglichenes Budget präsentieren zu können. Der Stadtrat beantragt diese Einsparungen dem Stadtparlament.

Zusätzlich erwartet der Kanton, dass das Verursacherprinzip im Abfallbereich in Arbon konsequent umgesetzt wird. Ab 2019 sollen keine Steuergelder mehr für die Entsorgung genutzt werden.

Steuerfusserhöhung stand im Raum

Anfang November hat das Stadtparlament das Budget mit einem berechneten Defizit von 1,7 Millionen Franken zurückgewiesen. Der Stadtrat musste nochmals über die Bücher und einen Monat später konnte er ein beinahe halbiertes Defizit vorweisen. Um eine rote Null schreiben zu können, stand in Arbon eine Steuererhöhung zur Debatte. Die Gemeinde hat jedoch heute schon mit 76 Prozent den höchsten Steuerfuss des Kantons.

In den kommenden Jahren könnte Arbon vermehrt vom Zentrumslastenausgleich profitieren. Dieser bevorteilt grössere Gemeinden und Städte, da diese mehr Ausgaben für Sozialhilfe und diverse Infrastruktur haben.

Fabienne Engbers
Quelle: enf
veröffentlicht: 20. Dezember 2017 12:50
aktualisiert: 20. Dezember 2017 19:03