Kanton Thurgau vergisst 218'000 Franken

Fabienne Engbers, 4. Juni 2018, 07:00 Uhr
Das Kunstmuseum in der Kartause Ittingen hätte 2013 saniert werden sollen. (Archiv)
Das Kunstmuseum in der Kartause Ittingen hätte 2013 saniert werden sollen. (Archiv)
© Thurgauer Zeitung/Reto Martin
Nachdem die Kartause Ittingen 218'000 Franken vom Kanton Thurgau in ihrem Vermögen behalten hat, statt diese auszugeben, hat sich der Kanton nun - zwei Jahre danach - gemeldet. Das sorgt für Kopfschütteln.

Zehntausende Kunststücke, die der Kanton Thurgau in den letzten Jahrzehnten gesammelt hat, werden seit 1983 in der Kartause Ittingen ausgestellt. Vor rund fünf Jahren wollte der Kanton das Museum sanieren und hat dafür Gelder gesprochen. Eine Beschwerde, die bis vor Bundesgericht ging, hat dem Kanton jedoch untersagt, die Gelder zu sprechen. Die Sanierung scheiterte. Nun, fünf Jahre später, hat der Kanton nach einem Hinweis von Dritten gemerkt, dass die Kartause Ittingen Geld einbehalten hat, dass sie hätte zurückzahlen sollen.

Bundesgericht pfeift Grossen Rat zurück

Im Dezember 2013 genehmigte der Grosse Rat die Kosten zur Sanierung des Kunstmuseums, der Kanton sollte nach dem damaligen Entscheid die Kosten tragen, die Kartause sollte die Arbeiten realisieren. Das Bundesgericht entschied jedoch, diese Ausgaben seien nicht gebunden und hob den Beschluss des Grossen Rates auf. Zu diesem Zeitpunkt waren jedoch bereits Ausgaben für die Planung der Erweiterung aufgelaufen - in der Höhe von rund 860'000 Franken. Zwei Drittel davon sollte der Kanton übernehmen, einen Drittel die Kartause Ittingen. Darin eingerechnet waren auch rund 218'000 Franken, die noch anfallende Kosten des beauftragten Planungsbüros eines Architekten hätten decken sollen.

218'000 Franken fehlen

Im Frühjahr 2016 wurde die definitive Kostenteilung festgelegt. «Es wurde nicht beachtet, dass diese 218'000 Franken nicht bezahlt wurden. Dieser Sachverhalt wurde fälschlicherweise nicht berücksichtigt», sagt Monika Knill, Regierungsrätin und Vorsteherin des Amtes für Erziehung und Kultur. Wie «Thurgaukultur» in einfacheres Deutsch übersetzt: «218'000 Franken, von denen wenige wissen, was mit ihnen passiert ist.»

«Die Planerkosten wurden 2013 von der Stiftung aufgelistet, da diese verantwortlich für die gesamte Planung war, der Kanton ist lediglich für die Kosten, die durch die Stiftung mitgeteilt wurden, aufgekommen», sagt Monika Knill.

Ob es ein Versäumnis des Kantons war, dass man nicht nochmals nachgefragt hat, will sie nicht ganz abweisen. «Allerdings war auch der Treuhänder durch die Stiftung angestellt, der Kanton hat darauf vertraut, dass die Stiftung nur Leistungen in Rechnung stellt, die durch die Stiftung auch erbracht wurden.» Durch Dritte wurde der Kanton Thurgau im April darauf aufmerksam gemacht, dass ebendiese Leistung an das Planerbüro in Höhe von 218'000 Franken durch die Stiftung nie bezahlt wurde.

Stiftung erstattet Geld zurück

Die Stiftung ihrerseits hat ebenfalls reagiert: Man hat das Geld, das der Kanton damals zuviel an die Stiftung ausgezahlt hatte (Zwei Drittel von 218'000 Franken, also 145'000 Franken), in den Lotteriefonds einbezahlt.

Markus Schär, der seit Beginn der Affäre rund um die Sanierung des Kunstmuseums involviert ist, betitelt den Ablauf als «kriminell». Der Kanton hätte das Geld schlicht vergessen, wären die Kritiker um Schär nicht aktiv geworden.

Im Projekt seien Gelder gezahlt worden, ohne dass dafür Leistungsbelege erbracht wurden, schreibt «Thurgaukultur».

Stiftung hält sich bedeckt

Die Stiftung Kartause Ittingen hält sich zum Thema bedeckt. Stiftungsratspräsident Roland Eberle hat sich gemäss Thurgaukultur nicht weiter geäussert, als dass er sich dem Bericht des Regierungsrates anschliesse und nichts hinzuzufügen habe. Auch für FM1Today war Eberle nicht erreichbar.

Monika Knill sagt, die Stiftung habe sich gegenüber dem Kanton Thurgau kooperativ verhalten. «Als man auf die Stiftung zuging, um wegen der nicht bezahlten Rechnungen nachzufragen, hat diese den Fehler eingeräumt und mit einem Stiftungsbeschluss schnell reagiert, um das Geld zurückzuzahlen.» Es sei nie in Frage gestanden, dass das Geld nicht zurückgezahlt werde.

Fabienne Engbers
Quelle: enf
veröffentlicht: 4. Juni 2018 06:16
aktualisiert: 4. Juni 2018 07:00