«Lage geriet nicht ausser Kontrolle»

Laurien Gschwend, 22. Oktober 2016, 23:10 Uhr
Die Pnos trifft sich im «Löwen» in Kaltbrunn.
Die Pnos trifft sich im «Löwen» in Kaltbrunn.
© KEYSTONE/Benjamin Manser
Nach dem Neonazi-Konzert vergangene Woche in Unterwasser versammelte sich am Samstag die rechte Pnos-Partei in Kaltbrunn, um fünf Ostschweizer Sektionen zu gründen. Die Juso kritisiert das Verhalten der Kantonspolizei St.Gallen scharf - diese sagt, es sei alles ruhig abgelaufen.

Während sich die rechtsextreme Szene am Samstag ungestört in Kaltbrunn versammle und dabei ihr Gedankengut verbreite, werde sie von der Polizei geschützt. «Gegendemonstrationen wurden verhindert», schreibt die Juso am Samstagabend in einer Mitteilung. Wie auch in der vergangenen Woche in Unterwasser toleriere die Kantonspolizei St.Gallen den Rechtsextremismus. «Diese Entwicklung macht mir Angst», wird Viviane Schindler, Präsidentin der Juso St.Gallen, im Communiqué zitiert.

«Null-Toleranz-Politik gegen Rechtsextremismus»

Gleichzeitig fordert die jungsozialistische Partei SP-Regierungsrat Fredy Fässler dazu auf, «eine Null-Toleranz-Politik gegen Rechtsextremismus durchzusetzen». Gegen die Verantwortlichen des Neonazi-Konzerts am letzten Wochenende solle mit «aller Härte» ermittelt werden. Schindler ist überzeugt, dass die Neonazis während des Konzerts Hassparolen verbreitet haben.

Pnos-Anhänger treffen sich im «Löwen» in Kaltbrunn. ©  FM1Today
Pnos-Anhänger treffen sich im «Löwen» in Kaltbrunn. © FM1Today

Am frühen Samstagabend sagte Gian Andrea Rezzoli, Sprecher der Kantonspolizei St.Gallen, man könne von der Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) halten, was man wolle, «aber es handelt sich immer noch um ein Parteitreffen». Man habe die Gegendemonstration der Linksaktivisten blockiert, weil diese nicht bewilligt gewesen sei. Um 17.50 Uhr verliess die linke Gruppierung den Bahnhof Rapperswil. Alles in allem sei die Kundgebung ruhig verlaufen, so Rezzoli.

«Demonstranten lehnten Gespräch ab»

Wie die Kantonspolizei St.Gallen am Samstag gegen 23 Uhr schreibt, sei man auf die Linksaktivisten zugegangen und habe ihnen das Angebot machen wollen, eine definierte Route polizeilich zu begleiten. «Die Demonstranten lehnten ein Gespräch mit der Kantonspolizei St.Gallen ab und waren nicht bereit, auf das Angebot einzugehen», heisst es in der Mitteilung. Deshalb habe die Polizei weitere Aktivitäten verhindert und ein Zusammentreffen zwischen den linken sowie den rechten Gruppierungen verhindert.

«Eine ganz normale Parteiveranstaltung»

In dieser Woche führte FM1Today mit Polizeikommandant Bruno Zanga ein Interview. Man begleite den Pnos-Anlass polizeilich, so Zanga. Gleichzeitig bot Pnos-Präsident Dominic Lüthard dem «St.Galler Tagblatt» zufolge den parteieigenen Sicherheitsdienst «Ahnensturm» auf. «Wir sind eine ganz normale Parteiveranstaltung und kein Konzert mit 5000 Personen», beteuert Lüthard gegenüber dem «St.Galler Tagblatt». Er rechne mit 60 bis 70 Teilnehmern.

Pnos-Parteipräsident Dominic Lüthard.
Pnos-Parteipräsident Dominic Lüthard.
© FM1Today

Nach Angaben der Kantonspolizei hat die Pnos sämtliche Auflagen, die im Vorhinein vorgegeben wurden, eingehalten. «Daher ergaben sich für die Kantonspolizei St.Gallen keine Gründe, gegen die Veranstaltung ein sicherheitspolizeiliches Verbot auszusprechen.» Die Lage sei während des Abends nie ausser Kontrolle geraten, deshalb habe das aufgebotene Polizeipersonal nicht einschreiten müssen.

Laurien Gschwend
Quelle: lag
veröffentlicht: 22. Oktober 2016 20:37
aktualisiert: 22. Oktober 2016 23:10