Marija ist nun in Serbien

Dumeni Casaulta, 14. Februar 2017, 15:25 Uhr
Die Ausschaffung der 17-jährigen Marija Milunovic wurde vollzogen. Am Dienstagmorgen wurde sie in den Flieger nach Serbien gesetzt. Ob sie jemals wieder in die Region zurückkehrt, bleibt offen.
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Die Mutter von Marija hat Urs Bertschinger entsprechend informiert. «Offenbar musste die Ausschaffung ohne wenn und aber vollzogen werden. Ich habe die Vermutung, dass man den Fall einfach vom Tisch haben und sich nicht länger damit beschäftigen will.»

Beamter sah Begehren zu spät

Am Montag Nachmittag um 15:47 habe der Anwalt von Marija per Fax ein superprovisorisches Massnahmenbegehren beim Sicherheits- und Justizdepartement eingereicht. «Darin stand, dass die Ausschaffung von Marija unverzüglich zu stoppen sei», sagt Urs Bertschinger. Auch das Migrationsamt wurde laut ihm informiert. Bertschinger ist der Meinung, dass die Ausschaffung hätte gestoppt werden müssen, solange nicht über dieses Begehren entschieden worden sei.

David Knecht, Leiter Rechtsdienst im Sicherheits- und Justizdepartement, sagte heute auf Anfrage, sie hätten normale Bürozeiten und hätten das Begehren gestern nicht mehr gesehen. Erst heute morgen sei es auf dem richtigen Schreibtisch gelandet, allerdings war es da schon zu spät. «Der rechtskräftige Gerichtsentscheid existiert aber schon viel länger, daher hätte auch das Begehren die Ausschaffung wahrscheinlich nicht mehr stoppen können», sagt David Knecht auf Anfrage.

Urs Bertschinger ist empört über dieses Vorgehen. «Ich habe mich bemüht, das Gesuch mit sämtlichen Beilagen fristgerecht einzureichen. Man hätte es definitiv schaffen können», ärgert sich der Anwalt. «Man hat sich über uns hinweg gesetzt. Wir werden wieder einmal vor vollendete Tatsachen gestellt.» Die gesamte Angelegenheit hinterlässt beim Anwalt einen fahlen Nachgeschmack, der Rechtsstaat sei in diesem Fall ganz klar ausgehebelt worden. Das Migrationsamt, welches die Ausschaffung hätte stoppen können, hatte bis am Dienstagmorgen keine entsprechenden Anweisungen vom Sicherheits- und Justizdepartement erhalten. «Um 10 Uhr lag uns noch nichts vor, deshalb haben wir die Ausschaffung auch nicht gestoppt», sagt er auf Anfrage.

«Das hat nichts mit Fairness zu tun»

Dass eine junge Frau am Montag abgeführt wird und am Dienstag bereits in einem Flugzeug sitze, habe nichts mit Fairness zu tun, findet Urs Bertschinger. «Dagegen kann man sich gar nicht mehr zur Wehr setzen.» Für den Anwalt ist nicht nachvollziehbar, warum man den Entscheid aus dem Liechtenstein für eine Aufenthaltsbewilligung nicht abwarten konnte. «Zweieinhalb Jahre lang hat man Marija nicht ausgeschafft, und jetzt kann man nicht mal mehr auf einen Entscheid warten, der in zwei bis drei Wochen da sein sollte.»

Am Montagmorgen wurde die 17-Jährige bei ihrer Mutter zu Hause abgeholt. Nun wurde die Ausschaffung vollzogen. René Hungerbühler vom St.Galler Migrationsamt sagte bereits am Montag, dass der Rekurs des Anwaltes keine aufschiebende Wirkung habe. «Marija kann den Entscheid des Rekurses nicht in der Schweiz abwarten».

Marija zurückzuholen könnte schwierig werden

Ob Marija wieder in die Region kommen kann, ist unsicher. Anwalt Urs Bertschinger hat noch eine offene Anfrage im Ländle. «Ich habe auf dem Ausländeramt im Fürstentum Liechtenstein für Marija angefragt, ob sie nicht als Touristin anwesend sein dürfte, solange das Gesuch für die Au-Pair-Stelle noch offen ist

Aber auch hier könnten die Ämter der Sarganserin Steine in den Weg legen. Über Ausgeschaffte kann ein Einreiseverbot für den gesamten Schengenraum verhängt werden. «Dieses wird wahrscheinlich kommen und damit könnte Marija auch in die Nachbarländer nicht mehr einreisen, auch nicht mehr als Touristin.» Sollte Marija die Au-Pair-Stelle dann erhalten, müsste ein Gesuch eingereicht werden, um das Einreiseverbot wiederum aufzuheben. «Das ist alles wieder mit Umtrieben verbunden, ich verstehe nicht, warum man nicht einfach warten konnte.»

Dumeni Casaulta
Quelle: enf
veröffentlicht: 14. Februar 2017 10:32
aktualisiert: 14. Februar 2017 15:25