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Radikaler Vorstoss in Innerrhoden

David Scarano, 30. September 2015, 17:06 Uhr
In Appenzell ist heute eine Initiative eingereicht worden, die eine umfassende Strukturreform verlangt: Die sechs Bezirke sollen abgeschafft und deren Aufgaben dem Kanton übergeben werden.
Die Landsgemeinde vor zwei Jahren.
© KEYSTONE/Gian Ehrenzeller

2012 war an der Landsgemeinde ein Zusammenschluss von fünf Bezirken in Innerrhoden knapp abgelehnt worden. Nun wird das Thema wieder aktuell: Am Mittwoch wurde mit einer Initiative die Diskussion über eine grundlegende Strukturreform neu lanciert. Im Vorstoss verlangt Rolf Inauen, Unternehmer, früherer CVP-Grossrat und seit 2014 Kantonsrichter, dass die Bezirke «im inneren Landesteil» aufgelöst werden sollen. Gemeint sind damit die Bezirke Appenzell, Schwende, Rüte, Schlatt-Haslen und Gonten. Ihre Aufgaben sollen der Kanton oder andere Körperschaften übernehmen. Für die Enklave Oberegg würde sich hingegen nichts ändern.

Sechs Bezirke für 16'000 Einwohner

Innerrhoden leiste sich für 16'000 Einwohner sechs Bezirke mit den entsprechenden Verwaltungen und Kassenführungen, heisst es im Initiativtext. Das über Jahre praktizierte Milizsystem stosse an Grenzen. Die Suche nach geeigneten und willigen Kandidatinnen und Kandidaten für ein Amt sei aufwendig und nicht immer erfolgreich.

Die aus dem letzten Jahrhundert stammenden Bezirksgrenzen hätten mit den aktuellen Siedlungsstrukturen nicht mehr viel gemeinsam, schreibt Inauen. Viele wichtige Aufgaben seien schon heute an die Kantonsverwaltung ausgelagert.

Grundsatzentscheid der Landsgemeinde

Falls der Vorstoss für gültig erklärt wird, kommt er vor die Landsgemeinde. Dort könnte bereits 2016 ein Grundsatzentscheid gefällt werden. Danach soll laut Fahrplan des Initianten in drei bis vier Jahren ein Gesamtpaket mit allen Details erarbeitet werden. Darüber könnte dann die Landsgemeinde nochmals beschliessen.

Gegenüber dem Regionaljournal Ostschweiz bezeichnete Landammann Roland Inauen am Mittwochmittag die Initiative als «massiver Schritt», grösser als der letzte Versuch. 2012 sei eine Fusion geplant gewesen, damit wäre zumindest die Bezirksebene erhalten geblieben, erklärte er.

David Scarano
Quelle: sda
veröffentlicht: 30. September 2015 16:59
aktualisiert: 30. September 2015 17:06