Rote Zahlen bei Kinderspitäler – Ostschweiz ermahnt Bundesrat

Die Motion «Kostendeckende Finanzierung der Kinderspitäler bei effizient erbrachten Leistungen» wurde vom Ständerat Ende 2019 und vom Nationalrat im September 2019 angenommen. Zuvor hatten die Kantone St. Gallen, Thurgau, Basel Stadt und Basel Land mit Standesinitiativen das Thema auf die Agenda gebracht.

Das Ziel sei, «eine nachhaltige Lösung für die strukturelle Unterfinanzierung in der spezialisierten Kinder- und Jugendmedizin zu finden», teilten die Gesundheitsdirektorinnen und Gesundheitsdirektoren der Ostschweizer Kantone mit. Sie fordern den Bundesrat nun auf, die Motion ohne Verzug umzusetzen.

Dies hätte die Landesregierung gemäss dem Parlamentsgesetz bereits tun müssen, spätestens bis am 19. September dieses Jahres. Der Bundesrat ist in dieser Sache aber untätig geblieben, kritisieren die Ostschweizer Kantone St.Gallen, Thurgau, beide Appenzell, Schaffhausen, Graubünden und Zürich.

Man anerkenne die Bemühungen des Bundesrats, in der Diskussion um die Tarifstrukturen die Besonderheiten der Kindermedizin adäquat zu berücksichtigen. Die Gesundheitsdirektorinnen und Gesundheitsdirektoren sehen «grossen Handlungsbedarf» bei der Finanzierung der Kindermedizin.

Für ambulante und stationäre Behandlungen, die von den Kinderspitälern in der notwendigen Qualität effizient und kostengünstig erbracht werden, brauche es eine kostendeckende Vergütung. Andernfalls könnte sich die Behandlungsqualität in den Kinderspitälern und Kinderkliniken verschlechtern.