«Bockiger Moslem» aus St.Margrethen wird des Landes verwiesen

Emir Tahirovic und seine Frau sind bereits vorbestraft. Vor rund fünf Jahren kam das Paar aus St.Margrethen in die Schlagzeilen, weil es seine Tochter mit einem Kopftuch in die Schule schickte, obwohl das verboten ist. Damals kämpften sie sich bis vors Bundesgericht – mit Erfolg.

Am Donnerstag klagte die Staatsanwaltschaft die beiden an. Der Vorwurf: Das Paar habe der Sozialhilfe nichts von dem Geld erzählt, welches es von Verwandten, einer Frauengruppe und dem islamischen Zentralrat der Schweiz erhalten habe. Mit diesem Geld sollen sie die Busse des letzten Prozesses bezahlt haben, da die Frau sonst eine Haftstrafe hätte antreten müssen. Beide beteuerten, nichts von einer Meldepflicht gewusst zu haben. Mittlerweile wohnt das Paar nicht mehr in St.Margrethen. Der Gemeinde schulden sie aber noch rund 450'000 Franken.

Des weiteren haben die Eltern ihre Kinder nicht ins Schullager und in den Schwimm- und Turnunterricht geschickt, obwohl dies in der Schweiz obligatorisch ist. Im Islam sei dies verboten, weil Buben mit Mädchen gemischt werden, begründeten die beiden diese Entscheidung.

Die Staatsanwaltschaft sprach von Integrationsverweigerung. Ausserdem würden sie so ihrer Fürsorgepflicht nicht nachkommen. Deshalb soll Emir Tahirovic eine einjährige Haftstrafe antreten, für seine Frau soll es eine einjährige Haftstrafe auf Bewährung geben. Dann soll das Ehepaar die Schweiz für zehn Jahre verlassen, forderte die Staatsanwaltschaft. Die Verteidigungen der Angeklagten forderten für beide einen Freispruch.

Vor Gericht brach die Frau in Tränen aus und gab zu, Fehler gemacht zu haben, berichtete TVO. Diese Fehler könne sie aber nicht mehr rückgängig machen. Emir Tahirovic sagte, er würde gerne nach Bosnien zurückkehren. Die Schweizer Gesetze finde er «sexistisch, rassistisch und diskriminierend». Er fühle sich als «Spielfigur der Bundesregierung».

Vom Vorwurf des Betrugs sprach der Einzelrichter das Paar frei, schreibt das St.Galler Tagblatt. Nicht aber vom unberechtigten Bezug von Sozialhilfegeldern und von der Vernachlässigung der Fürsorge- und Erziehungspflicht. Tahirovic wurde zu einer unbedingten Gefängnisstrafe von acht Monaten verurteilt. Seine Frau zu einer bedingten Strafe von fünf Monaten bei einer Bewährungsfrist von fünf Jahren.

Ausländer, welche des unrechtmässigen Bezugs von Sozialhilfeleistungen schuldig sind, werden seit der Umsetzung der Ausschaffungsinitiative obligatorisch des Landes verwiesen. Für beide gilt ein Landesverweis von fünf Jahren. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

(red.)