Bussen ohne Vorwarnung: Musikverbot sorgt für miese Laune

«Wir waren ungefähr sieben Personen, haben am Nachmittag die Sonne in den Weieren genossen und mit einer kleinen Box Musik gehört. Dann kamen drei Polizisten und fragten, wem die Box gehört. Sie beharrten darauf, dass wir ihnen eine einzelne Personen nennen. Dann gab es für diese ohne Vorwarnung eine 60-Franken-Busse.» Diese Situation erlebte ein FM1Today-Leser Ende April auf Drei Weieren.

Missverständliches Schild wurde mittlerweile ersetzt

Ihn stört das rigorose Vorgehen der Polizei und besonders, dass sie ohne Vorwarnung gebüsst wurden, zumal die Musik nicht laut gewesen sei. «Ich finde es einfach unverhältnismässig», sagt der St.Galler. Er könne zwar verstehen, dass Musik nicht in voller Lautstärke und zu jeder Uhrzeit gespielt und gehört werden darf. Doch der Zeitpunkt und die Art und Weise, wie die Polizisten mit der Situation umgingen, stossen ihm sauer auf.

«Hinzu kommt, dass die Hinweisschilder zu diesem Zeitpunkt missverständlich waren», so der Leser weiter. Tatsächlich liess die Botschaft auf dem Hinweisschild Interpretationsspielraum. Es kann so ausgelegt werden, dass das Musikverbot ab 22 Uhr gilt.

Der Leserreporter forschte im Anschluss an das Erlebnis selbst bei der Stadtpolizei nach und wies auf den missverständlichen Text hin – und löste damit eine Reaktion aus: Seit einigen Wochen stehen Schilder mit eindeutiger Botschaft im Naherholungsgebiet.

Dionys Widmer, Mediensprecher der Stadtpolizei St.Gallen, hält fest, dass die Stadtpolizei lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben handeln darf und nicht selbst Regeln aufstellen kann. Wer gegen das Immissionsschutzreglement – in dem unter anderem geregelt wird, in welchen Fällen draussen Musik gespielt werden darf – verstösst, muss mit entsprechenden Massnahmen rechnen. «Eine Vorwarnung für eine Busse muss es dabei nicht geben, das wäre sonst eine Art Freipass», so Widmer. Gehe eine Lärmklage ein, müsse die Polizei überprüfen, ob tatsächlich übermässig Lärm verursacht wird. «Wir müssen die Lärmquelle selber feststellen können, um eine Ordnungsbusse auszustellen.»

Lärmklagen von Anwohnenden sind keine Seltenheit

Doch wieso gibt es das Musikverbot seit diesem Frühling? Der Leiter des Gemeinschaftsbads Dreilinden, Renato Dietrich, begründet gegenüber FM1Today das Musikverbot auf Drei Weieren: «Es kommen viele Leute hierher, die gerne Musik hören, aber es kommen eben auch viele in die Weieren, die keine Musik hören wollen. Wir haben immer wieder Reklamationen von Gästen und Anwohnerinnen und Anwohnern, weil es zu laut ist.» Daher habe die Stadt entschieden, ein generelles Musikverbot auf diese Badesaison hin einzuführen.

Den Badegästen bleibt also kaum etwas anderes übrig, als sich an die neue Regel zu halten. Aber ist ein komplettes Musikverbot nicht unverhältnismässig? Und gibt es nun immer eine Busse, wenn man Musik hört, egal zu welcher Uhrzeit und Lautstärke? «Es geht immer um die Verhältnismässigkeit», sagt Dietrich, «und ich wünsche mir diese Verhältnismässigkeit auch von unseren Gästen». Heisst: Er kann sich vorstellen, dass die Polizei gelegentlich Gnade vor Recht ergehen lässt. Wer mit seinem Musikkonsum nicht übermässig viel Aufmerksamkeit erregt, hat die Chance, dass ein Auge zugedrückt wird und keine Busse bezahlt werden muss.

Wenig nützt diese Einschätzung dem Leser aus der eingangs geschilderten Situation, der laut eigener Aussage keineswegs mit lautstarken Boxen unterwegs war: Das Musikverbot auf Drei Weieren wird kaum das letzte Mal für Diskussionen und miese Laune gesorgt haben.

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