Rechtsextremen-Party

«Die Organisation dürfte von Kaltbrunn auf Rüti ausgewichen sein»

20. Juni 2022, 19:45 Uhr
Die Kantonspolizei St.Gallen hat am Samstag ein Konzert eines rechtsextremen Netzwerks mit Teilnehmenden aus der Schweiz und Deutschland verhindert. Dieses hatte ein Lokal in Kaltbrunn angemietet. Tatsächlich fand dann aber im zürcherischen Rüthi ein Neonazi-Konzert statt.
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Quelle: tvo

Dank eines Hinweises konnte die Kantonspolizei St.Gallen am Samstag ein mögliches Konzert von Rechtsextremen in einem Veranstaltungslokal in Kaltbrunn verhindern.

Hanspeter Krüsi, Mediensprecher der Kantonspolizei St.Gallen, sagt: «Wir mussten viele Beamte einsetzen, um den Ort rauszufinden. Es war die sprichwörtliche Nadel im Heuhaufen.»

Verbot für ganzen Kanton ausgesprochen

«Der Vermieter zeigte sich sehr kooperativ, er war nicht aufgeklärt, dass es sich bei den Veranstaltern um Mitglieder einer extremistischen Vereinigung handelte», heisst es. Der Vertrag wurde sofort annulliert.

Die Polizei sprach ein Veranstaltungsverbot gegen den Organisator im ganzen Kanton aus. Dabei kam erstmals ein neuer Passus im Polizeigesetz zum Zug. Dieser ermöglicht der Kantonspolizei St.Gallen, ein Verbot auszusprechen, wenn die demokratische und rechtsstaatliche Grundordnung oder das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung massgeblich beeinträchtigt wird.

Neonazis weichen nach Zürich aus

Auch in Rüti im Kanton Zürich musste die Polizei am Samstag wegen einer Party von Rechtsextremen intervenieren. Krüsi: «Aufgrund der geografischen Nähe muss man davon ausgehen, dass es einen Zusammenhang gibt. Wir wissen, dass solche Vereinigungen sehr flexibel sind und oftmals an mehreren Orten Räume mieten, damit sie ausweichen können.»

Im Kanton St.Gallen seien keine Personen kontrolliert worden. «Da wir das Treffen verhindern konnten, reiste auch niemand nach Kaltbrunn», sagt Krüsi.

Gesetzesänderung nach Treffen in Unterwasser

Der Nachtrag zum Polizeigesetz wurde nach einem Konzert im Oktober 2016 mit rund 5000 Neonazis in Unterwasser eingeführt. Die Polizei wurde vom Grossanlass überrumpelt und griff nicht ein. Es gab massive öffentliche Kritik, der Kantonsrat überwies im April 2017 eine Motion, die ein Verbot forderte.

(rr)

Quelle: Kapo SG
veröffentlicht: 20. Juni 2022 08:03
aktualisiert: 20. Juni 2022 19:45
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