«Einsprachen sind private Streitigkeiten»

Laurien Gschwend, 31. Oktober 2017, 20:04 Uhr
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Wo viel gebaut wird, gibt es Einsprachen. Laut Guido Fischer, Gemeindepräsident von Mels, gibt es in letzter Zeit allerdings zu viele Verfahren, die nichts mit der Sache zu tun haben.

Im st.gallischen Mels herrscht derzeit ein Bauboom: Es laufen mehrere Projekte der Gemeinde sowie viele von Privaten. Gleichzeitig hat die Verwaltung rund 30 Einsprachen auf dem Tisch. Gemeindepräsident Guido Fischer (parteilos) hat den Eindruck, dass diese meist privater Natur sind. «Sie geben einen Haufen Arbeit», sagt er gegenüber TVO. 200 Stellenprozent müssten sich mit den Verfahren beschäftigen, was auch mit hohen Kosten verbunden sei. Fischer bezieht sich auf ein Hochwasserschutzprojekt, für welches wegen Einsprachen 250'000 Franken nötig waren.

Guido Fischer will Einsprachen nicht grundsätzlich verbieten, diese sollen seiner Meinung nach aber sachlich sein. Im Mitteilungsblatt der Gemeinde hat er einen entsprechenden Aufklärungsartikel publiziert. «Ich will darauf aufmerksam machen, dass es für die Öffentlichkeit aufwendig und teuer ist, wenn private Streitigkeiten über die Gemeinde und den Steuerzahler abgewickelt werden.»

Thomas Bartlome/red.

Laurien Gschwend
veröffentlicht: 31. Oktober 2017 20:04
aktualisiert: 31. Oktober 2017 20:04