Gericht entscheidet über St.Galler Spitalliste

René Rödiger, 7. September 2015, 11:08 Uhr
Keystone/Gaetan Bally
Keystone/Gaetan Bally
Das St. Galler Gesundheitsdepartement und die zur Hirslanden Gruppe gehörende Klinik Stephanshorn haben beim Streit um die Spitalliste für zehn Leistungsgruppen eine aussergerichtliche Lösung gefunden. Über vier weitere muss das Bundesverwaltungsgericht entscheiden.

Die Klinik Stephanshorn hatte gegen die im Juni 2014 von der St. Galler Regierung beschlossene Spitalliste für Akutsomatik Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Der Grund: 14 Anträge der Klinik für verschiedene Leistungsgruppen waren nicht berücksichtigt worden.

Das Gesundheitsdepartement hatte argumentiert, es handle sich dabei um neue Leistungen, für die kein Bedarf bestehe und die aufgrund ihrer Seltenheit konzentriert werden müssten, heisst es am Montag in einer gemeinsamen Medienmitteilung des Gesundheitsdepartements und der Privatklinikgruppe Hirslanden.

Teilweise Einigung

Trotz der laufenden Beschwerde fanden Gespräch über eine mögliche aussergerichtliche Einigung statt. Das Ergebnis: Fünf von der Klinik eingereichte Leistungsgruppen werden vom Gesundheitsdepartement nun doch akzeptiert. Dabei geht es um Behandlungen in den Fachrichtungen Pneumologie, Kardiologie und Urologie.

Gleichzeitig zieht die Klinik die Anträge für fünf weitere Leistungsgruppen zurück. Sie betreffen die Thoraxchirurgie, die Neurochirurgie oder die spezialisierte Geburtshilfe.

Zeitpunkt noch offen

Noch offen sind damit vier Leistungsbereiche, über die keine Einigung gefunden werden konnte. Nach Auffassung des Gesundheitsdepartements sollen diese Behandlungen aufgrund kleiner Fallzahlen ausschliesslich im Kantonsspital St. Gallen angeboten werden. Wann das Bundesverwaltungsgericht entscheiden wird, ist noch offen.

René Rödiger
Quelle: sda
veröffentlicht: 7. September 2015 11:08
aktualisiert: 7. September 2015 11:08