St.Gallen

Nur brieflich – St.Gallen führt den 2. Wahlgang der Regierungsratswahlen durch

19. März 2020, 21:44 Uhr
Der zweite Wahlgang am 19. April wird durchgeführt.
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Trotz Corona-Krise wird im Kanton St.Gallen der zweite Wahlgang für die Regierungsratswahlen am 19. April durchgeführt. Die Stimmabgabe wird jedoch nur brieflich möglich sein.

Der Wegfall der Urnenabstimmung ist ein bedeutender Einschnitt in das Wahlverfahren. «So weit ich weiss, hat es das im Kanton St.Gallen noch nie gegeben», sagt Thomas De Rocchi, Leiter des Kantonalen Dienstes für Rechte. Deshalb sei es wichtig, diesen Umstand frühzeitig und auf allen verfügbaren Kanälen zu kommunizieren. Das Wahlergebnis dürfte davon nicht beeinflusst werden, sagt er.

Die Urnenabstimmung fällt weg, damit die Mitarbeiter in den Stimmbüros nicht mit dem Coronavirus angesteckt werden. Es ist nur eine briefliche Stimmabgabe möglich, wie die St.Galler Regierung am Donnerstag mitteilt.

Bundesrat sagt Abstimmung ab, Kanton hält an Wahl fest

Der Bundesrat hat am Mittwoch mitgeteilt, dass die eidgenössische Volksabstimmung vom 17. Mai nicht durchgeführt wird. Wie der St.Galler Staatssekretär bereits an der Medienkonferenz der St.Galler Regierung vom Dienstag erläutert hat, hält die Regierung jedoch am Termin für den zweiten Wahlgang der Erneuerungswahl der Mitglieder der Regierung am 19. April fest.

«Die Durchführung des Wahlgangs ist Voraussetzung dafür, dass die neue Regierung, wie von der Verfassung vorgesehen, besetzt werden kann und ihre Arbeit ordnungsgemäss am 1. Juni aufnimmt», heisst es in einer Medienmitteilung. 

Die kurze Zeit bis zum Amtsantritt ist mit ein Grund für die Durchführung des zweiten Wahlgangs. Bis dahin muss einiges geregelt werden. Wer übernimmt welches Departement? Wer ist für die Stellvertretung zuständig? 

95 Prozent nutzen briefliche Wahl 

Nur ein Bruchteil der Bevölkerung wirft am Abstimmungssonntag den Zettel in die Urne. «Etwa 95 Prozent nutzen in der Regel ohnehin die Briefoption», sagt De Rocchi.

Bei der Wahl in einem guten Monat dürfte der Anteil diesmal noch höher sein. Eine Hohe Gesamtbeteiligung erwartet De Rocchi aber nicht: «Es ist möglich, dass sich das Corona-Virus negativ auf die Stimmbeteiligung auswirkt.»

Schon beim ersten Wahlgang lag diese nur bei 33,7 Prozent. Üblicherweise fällt dieser Wert in der zweiten Runde tiefer aus. 

 

Quelle: FM1Today
veröffentlicht: 19. März 2020 21:44
aktualisiert: 19. März 2020 21:44