Ostschweizer Kantone jagen Härtefall-Gauner

Die Corona-Pandemie war für alle eine Herausforderung – auch für die Unternehmen. Wegen den angeordneten Schliessungen durch den Bund und die Massnahmen kamen ganze Branchen an den finanziellen Anschlag. Ohne die Härtefallgelder wären viele in den Konkurs geschlittert.

Ein Prozent im Thurgau

Doch nicht alle, die Härtefallgelder bezogen, waren ehrlich. Einige haben bewusst Gelder erschlichen. Der Kanton Thurgau sagt den Falschbezügern nun den Kampf an. Wie Daniel Wessner, Leiter des Amtes für Wirtschaft und Arbeit des Kanton Thurgau, gegenüber TVO erklärt, habe man nochmals überprüft, ob die Unternehmen die Zahlen wirklich korrekt deklariert hatten und allenfalls Missbräuche vorliegen. «Wir haben nun im Härtefallprogramm I rund 50 Missbräuche festgestellt», sagt Wessner. In diesen Fällen werden nun die entsprechenden Beträge zurückgefordert. Insgesamt beläuft sich die Summe auf gut 1,1 Millionen Franken. Dies entspricht etwa einem Prozent aller ausgezahlten Gelder.

Keine Missbräuche im Appenzellerland, St.Gallen hält sich bedeckt

Anders zeigt sich die Situation im Appenzellerland. In Appenzell Innerrhoden sind keine Missbrauchsfälle bekannt. In Appenzell Ausserrhoden ist die Situation ähnlich. «Wir können ausschliessen, dass unsere Unternehmen in grössere Missbräuche involviert sind», erklärt Daniel Lehmann, Leiter des Ausserrhoder Amtes für Wirtschaft und Arbeit. Allerdings sei festgestellt worden, dass einige Unternehmen Kapitalrückzahlungen oder Dividendenauszahlungen vorgenommen haben. Dies wäre eigentlich für vier Jahre untersagt. In diesen Fällen wird das Geld zurückgefordert.

In St.Gallen hält man sich seitens Kantons bedeckt. Genaue Zahlen zu den 2000 bewilligten Unterstützungsgesuchen gibt es nicht. Die Ermittlungen zu allfälligen Verdachtsfällen laufen aber auf Hochtouren, wie es in einer schriftlichen Stellungnahme des Kantons heisst. Zudem seien im Kanton St.Gallen bis jetzt rund 1,8 Millionen Franken freiwillig zurückbezahlt worden.

(red.)