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Öffnungsschritte

Offensiver als der Bundesrat: Diese Lockerungen fordern die Ostschweizer Kantone

10. Mai 2021, 22:19 Uhr
Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen sollen ab Juni generell wieder zugelassen werden, sofern Schutzkonzepte bestehen. Dies fordern die Kantone St.Gallen, Thurgau und beide Appenzell vom Bund. Auf Pilotversuche wollen sie verzichten.
Auf Restaurant-Terrassen soll keine Maskenpflicht mehr gelten. Dies fordern die Kantone St.Gallen, Thurgau und beide Appenzell. (Symbolbild)
© KEYSTONE/JEAN-CHRISTOPHE BOTT

Die vier Kantone unterstützen die Vorschläge des Bundes für die Zulassung von Grossveranstaltungen grundsätzlich, wie sie am Montag mitteilten. Der Plan, ab Juli Veranstaltungen mit bis zu 3000 Personen und ab September solche mit bis zu 10'000 Personen zu ermöglichen, stösst auf Zustimmung.

Anders als der Bund, sind die Ostschweizer Regierungen aber gegen Pilotversuche ab dem 1. Juni. Die Zeit sei für die Umsetzung zu knapp. Zudem stehen bis dann noch keine fälschungssicheren Zertifikate für geimpfte, genesene oder getestete Personen (GGG) zur Verfügung, wie es in den Stellungnahmen heisst.

Deshalb sollen an Stelle von Pilotanlässen ab Juni generell wieder Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen erlaubt werden. Die St.Galler Regierung hält sogar Veranstaltungen im Freien mit bis zu 600 Personen für vertretbar. Die vom Bund bis Ende Juni in Aussicht gestellte Einführung von GGG-Zertifikaten sei dringend nötig.

Meldepflicht genügt

Den Verordnungsentwurf des Bundes, der die angestrebten Lockerungen für Grossveranstaltungen regelt, halten die Ostschweizer Kantone für wenig praktikabel. Sie fordern an Stelle einer Bewilligungs- nur eine Meldepflicht. Kontrolliert werden soll mit Stichproben. Dies habe sich bereits im vergangenen Sommer bewährt.

Die St.Galler Regierung möchte für Messen – etwa für die Olma – eine separate Regelung. Die Vorschläge des Bundes würden den Messen nicht gerecht. «Zu kompliziert und nicht praxistauglich» sei zudem der vorgesehene finanzielle Schutzschirm für Veranstalter. Hier müsse der Bund die Vorlage überarbeiten.

Neben den Lockerungen für Grossveranstaltungen fordern St.Gallen, Thurgau und beide Appenzell auch weitere Öffnungsschritte für private Treffen, etwa eine grössere Anzahl von Personen bei Treffen. Nicht bewährt habe sich die Maskenpflicht auf Restaurant-Terrassen. Diese soll gestrichen werden.

Quelle: sda
veröffentlicht: 10. Mai 2021 12:02
aktualisiert: 10. Mai 2021 22:19