Rapperswil-Jona nimmt 2022 neuen Anlauf für ein Stadtparlament
Der Stadtrat hat im Dialog mit den Ortsparteien einen Entwurf für eine neue Gemeindeordnung erarbeitet, welche ein Stadtparlament für Rapperswil-Jona vorsieht. Die Behörde und die Parteien hatten sich im vergangenen Frühling darauf geeinigt, gemeinsam eine Vorlage auszuarbeiten.
Nun liegt ein Vorschlag vor, wie die Stadt mitteilte. Dieser werde aufgrund von Rückmeldungen nochmals beraten und anschliessend in die Vernehmlassung geschickt. Von Anfang März bis Ende April 2022 soll sich die Bevölkerung zur Vorlage äussern und auf elektronischem Weg Eingaben machen können.
Anschliessend will der Stadtrat die neue Gemeindeordnung nochmals beraten und voraussichtlich im November 2022 der Bürgerversammlung unterbreiten. Die Bürgerversammlung kann die neue Gemeindeordnung mit Stadtparlament entweder direkt beschliessen oder eine Urnenabstimmung anberaumen.
Urnenabstimmung
Eine Urnenabstimmung müsste von mindestens einem Drittel der Bürgerversammlung verlangt werden, wie die Stadt schreibt. Im Fall einer Annahme der Vorlage könnten im September 2024 Wahlen für Stadtrat und Stadtparlament stattfinden. Das Stadtparlament würde dann im Januar 2025 erstmals tagen.
Mitte 2015 hatte sich die Bürgerversammlung deutlich gegen ein Stadtparlament ausgesprochen. Ein Komitee aus den links-grünen Parteien, der GLP und der SVP hatte Ende 2014 eine Initiative eingereicht. CVP, FDP und der Stadtrat waren damals gegen die Einführung eines Stadtparlaments.
Stadtparlamente gibt es im Kanton St. Gallen in der Kantonshauptstadt sowie in Wil und Gossau. Gossau, mit knapp 18'000 Einwohnerinnen und Einwohnern deutlich kleiner als Rapperswil-Jona, sprach sich im Jahr 2000 für ein Stadtparlament aus.
Rorschach ohne Parlament
Bis Ende 2004 besass auch Rorschach ein Stadtparlament. Ein Grund für die Abschaffung des kommunalen Parlaments nach 95 Jahren war damals die sinkende Einwohnerzahl der Stadt am Bodensee. Rorschach zählt heute noch eine Bevölkerung von 9600 Personen.
Den umgekehrten Weg ging Arbon. Die Thurgauer 15'000-Seelen-Stadt führte 2003, nach einer Fusion mit der Nachbargemeinde Frasnacht, ein 30-köpfiges Parlament ein. Neben Arbon besitzen im Thurgau auch die Kantonshauptstadt Frauenfeld sowie Weinfelden und Kreuzlingen Stadtparlamente.
In Appenzell Ausserrhoden kennt einzig der Hauptort Herisau (15'600 Einwohner) ein kommunales Parlament. Als einzige der 20 Ausserrhoder Gemeinden wählt Herisau auch seine Mitglieder des Kantonsrats im Proporz. In den übrigen 19 Gemeinden gilt der Majorz. Mit der laufenden Revision der Kantonsverfassung könnte dies ändern.