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«So kann das nicht weitergehen»

René Rödiger, 9. Februar 2018, 10:23 Uhr
Wo sollen Handyantennen gebaut werden? Und wie viele braucht es?
© KEYSTONE/Christian Beutler
Wird eine Handy-Antenne aufgestellt, gibt es Widerstand. Rolf Huber, Gemeindepräsident von Oberriet, spricht über den Umgang der Mobilfunkanbieter mit den Gemeinden und die Probleme, die sich dabei stellen.
Rolf Huber, wie gehen die St.Galler Gemeinden mit den Mobilfunkanbietern beim Bau neuer Antennen um?

Sie müssen die Frage umkehren.

Okay. Wie gehen die Mobilfunkanbieter mit den Gemeinden um?

Die Vereinigung St.Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten hat eine Vereinbarung mit den Mobilfunkanbietern. Sie reichen den Gemeinden eine Situation betreffend des Standortes ein, bevor sie das Baugesuch einreichen. Sozusagen eine Anhörung. Die betroffene Gemeinde kann dann alternative Standorte vorschlagen, allerdings ist der Spielraum nur in einem kleinen Radius möglich.

Das funktioniert?

Der gerade beschriebene Ablauf erfolgt zwar, aber der Erfolg bei solchen Standortvorschlägen seitens der Gemeinden ist eher gering.

Rolf Huber, Gemeindepräsident von Oberriet. (St.Galler Tagblatt Archiv)

Gibt es denn so viele neue Antennen?

Ja, es kommt Antenne um Antenne.

Die können Sie nicht einfach verbieten?

Nein, wenn die gesetzlichen Bestimmungen und Vorgaben eingehalten werden, muss ein Baugesuch auch bewilligt werden.

Aber auf Gemeindeboden könnte man ja einen Vertrag einfach nicht unterzeichnen.

Die Antennen werden in den seltensten Fällen auf Grundstücken der Gemeinden gebaut. Meistens verdienen Private gutes Geld damit, dass Antennen auf ihrem Land aufgestellt werden.

Braucht es denn so viele Antennen?

Das ist eine Entscheidung, welche die Gesellschaft treffen müsste.

Das heisst?

Wie viel Abdeckung ist wirklich nötig? Brauchen wir auf der Autobahn einen guten Empfang? In Wohngebieten? Will man wirklich überall über die Mobiltelefone fernsehen können? Oder genügt es nicht, wenn man einfach nur mit tiefer Bandbreite kommunizieren kann? So kann das jedenfalls nicht weitergehen.

Und Ihre Lösung zu diesen Fragen wäre?

Wenn ich eine Lösung hätte, könnte ich diese teuer verkaufen. Vielleicht wäre ja ein einzelner Anbieter eine gute Lösung. So müsste nicht jeder eine Antenne bauen.

Dafür hätten wir ein Monopol.

Wäre das wirklich so schlimm?

Der Preiswettbewerb wäre nicht mehr gegeben.

Möglicherweise. Das Problem ist halt, dass niemand wirklich ein Monopol oder neue Antennen will. Aber möglichst eine immer bessere Verbindung. Alles geht nicht. Das wäre die eierlegende Wollmilchsau.

Können Sie als Gemeindepräsident irgendetwas zur Lösung beitragen?

Ich werde meine Ideen und Bedenken in der Arbeitsgruppe mit dem Kanton und den Gemeinden einbringen. Aber Fakt ist, dass die Gemeinden derzeit gegenüber den Mobilfunkanbietern immer in der schlechteren Position sind.

René Rödiger
veröffentlicht: 9. Februar 2018 10:23
aktualisiert: 9. Februar 2018 10:23