Sonntagsverkäufe in St.Gallen sollen gestrichen werden
Im Frühsommer 2020 liberalisierte der St.Galler Stadtrat die Ladenöffnungszeiten: In der Innenstadt ist seit Juni 2020 das Shoppen von Montag bis Samstag von 6 bis 20 Uhr und an Ruhetagen, sprich an Sonntagen, von 10 bis 17 Uhr möglich. Das Gewerbe und der Tourismus sprachen von einem Coup, die Gewerkschaften nannten es einen Skandal.
SP-Initiative kein Sonntagsverkauf kam schnell zusammen
Die SP lancierte daraufhin die Initiative «Kein Sonntagsverkauf in der Stadt St.Gallen». Die nötigen 1000 Unterschriften kamen rasch zusammen. Mit der Initiative soll dem Stadtrat die Kompetenz entzogen werden, eigenmächtig über die Ladenöffnungszeiten in der Stadt St.Gallen zu entscheiden. Bei einer Annahme würden wieder die alten Ladenöffnungszeiten gelten.
Nun hat das Stadtparlament am Dienstag die SP-Initiative mit 36 zu 22 Stimmen klar abgelehnt, wie das «St.Galler Tagblatt» berichtet. Mit 34 zu 22 Stimmen sagte es fast im gleichen Verhältnis Ja zum Gegenvorschlag der Geschäftsprüfungskommission (GPK), die einen Kompromiss vorgeschlagen hatte: Von Montag bis Freitag dürfen Läden in der Innenstadt wie heute von 6 bis 20 Uhr offenhalten und am Samstag von 6 bis 18 Uhr, am Sonntag dagegen nicht.
Unklar, ob es im Mai zur Abstimmung kommt
Der Stadtrat hatte sowohl die Initiative der SP als auch den Gegenvorschlag der GPK zur Ablehnung empfohlen. Ob es am 15. Mai nächsten Jahres zu einer städtischen Abstimmung über die SP-Initiative kommen wird, ist offen. Peter Olibet, Co-Präsident der SP der Stadt St.Gallen, sagte, seine Partei und die Gewerkschaften würden noch diese Woche entscheiden, ob das Volksbegehren zugunsten des Gegenvorschlags zurückgezogen werde; eine Tendenz gebe es nicht.
(red.)