Spitalschliessung

SP ergreift Referendum gegen Schliessung des Spitals Wattwil

9. Dezember 2020, 12:58 Uhr
Vor der Septembersession des St. Galler Kantonsrats war gegen die geplante Schliessung des Spitals in Wattwil demonstriert worden. Nun soll es ein Referendum gegen den Entscheid geben. (Archivbild)
© KEYSTONE/GIAN EHRENZELLER
Die St. Galler SP will zusammen mit weiteren Kreisen die Schliessung des Spitals Wattwil verhindern. Sie plant ein Referendum gegen die vom Kantonsrat in der Novembersession beschlossenen Rücknahme der Neubau-Finanzierung, die eine Voraussetzung für die Schliessung ist.

Nur das Volk könne den eigenen Entscheid von 2014 rückgängig machen, teilte die SP am Mittwoch mit. Damals waren Sanierung und Neubau des Regionalspitals Wattwil an der Urne beschlossen worden.

Letzte Woche hatte aber der Kantonsrat diesen Entscheid mit 83 gegen 24 Stimmen bei vier Enthaltungen aufgehoben und damit den Weg für die Schliessung geebnet. Nach der Schlussabstimmung scheiterte das von der SP-Fraktion beantragte Ratsreferendum.

Man wolle den Schliessungsentscheid dem Volk vorlegen, wird SP-Präsident Max Lemmenmeier im Communiqué zitiert. «Mit unserem Referendum wollen wir die Demokratie in diesem Kanton schützen.» Die SP setze sich ein für einen starken Service Public, für Arbeits- und Ausbildungsplätze in den Gesundheitsberufen sowie für eine wohnortnahe Gesundheitsversorgung.

Über die genaue Zusammensetzung des Komitees soll noch vor Weihnachten informiert werden. Für ein Referendum müssen im Kanton St. Gallen innert 40 Tagen mindestens 4000 Unterschriften gesammelt werden. Dies sei wegen der Corona-Pandemie und der während der Festtage laufenden Frist eine grosse Herausforderung, heisst es in der Mitteilung.

Quelle: sda
veröffentlicht: 12. Dezember 2020 11:26
aktualisiert: 9. Dezember 2020 12:58