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Kantonsrat SG

St.Galler Kantonsrat bewilligt Unterstützung für Bergbahnen

7. Juni 2021, 18:15 Uhr
Der St. Galler Kantonsrat diskutierte am Montag über die Unterstützung für Bergbahnen, die nicht unter die Härtefall-Programme fallen. (Archivbild)
© KEYSTONE/GIAN EHRENZELLER
Der St. Galler Kantonsrat hat die Covid-19-Härtefallregelungen angepasst und gleichzeitig auch kantonale Hilfen für die Bergbahnen bewilligt. Diese sollen für die Ausfälle wegen der temporären Schliessung zwischen Weihnachten und Silvester unterstützt werden.

Bei der Vorlage ging es um kantonale Anpassungen an die Covid-19-Härtefallverordnung des Bundes. Die St. Galler Regierung reagierte mit einer dringlichen Verordnung, über die der Kantonsrat noch beschliessen musste.

Teil der Vorlage sind aber auch die Hilfen für St. Galler Bergbahnen, die ausserhalb des Härtefallprogramms möglich sein sollen. Zum einen geht es um die Folgen der vom Kanton angeordneten Schliessung der Skigebiete in der Zeit vom 22. bis zum 30. Dezember. Für diese neun Tage sollen die ungedeckten Fixkosten übernommen werden.

Bereits grosse Unterstützung

In der Vorlage liess es die Regierung offen, ob es für die Bergbahnen noch weitere Unterstützung braucht. Sie verwies darauf, dass diese Unternehmen wegen der Hilfen für die Gastronomie bereits zu den «Empfängern mit den höchsten individuellen Beiträgen» gehörten. Die den Bergbahnen angegliederten Gastrobetriebe, Sportartikelläden und Schneesportschulen hätten «namhafte» À-fonds-perdu-Beiträge aus dem ordentlichen Härtefallprogramm erhalten.

Insgesamt sind den sechs Seilbahnunternehmen im Kanton St. Gallen nicht-rückzahlbare Mittel in der Höhe von 2,6 Millionen Franken bewilligt worden. Dazu kommen Solidarbürgschaften durch den Kanton über weitere rund 1,6 Millionen Franken. Zudem habe die kantonale Arbeitslosenkasse Kurzarbeitsentschädigungen in der Höhe von insgesamt mehr als 2,5 Millionen Franken ausbezahlt.

Unabhängig davon haben die Seilbahnunternehmen um zusätzliche Unterstützung wegen der Auswirkungen der Epidemie ersucht, wie die Regierung informierte. Während fünf Gesuche mangels vollständiger Unterlagen noch nicht geprüft wurden, habe die Vorprüfung des sechsten Gesuchs keine unmittelbaren Liquiditätsprobleme ergeben. Die definitiven Entscheide stehen noch aus.

Höchstgrenze festgelegt

Forderungen gibt es auch von den vier Tourismusorganisationen im Kanton St. Gallen, die Ausfälle in der Gesamthöhe von 1,7 Millionen Franken geltend machen. Die Regierung will sie «im Sinne einer ausserordentlichen Härtefallunterstützung» aber nur mit nicht-rückzahlbaren Beiträgen von höchstens 750'000 Franken unterstützen.

Sämtliche fünf Fraktionen wie auch die Grünliberalen unterstützten am Montagnachmittag die Vorlage in erster Lesung, wenn auch «nicht in allen Punkten mit gleicher Begeisterung», wie etwa die Sprecherin der CVP-EVP sagte.

Quelle: sda
veröffentlicht: 7. Juni 2021 18:15
aktualisiert: 7. Juni 2021 18:15